Foto: Tobias Koch
(...) Der Systemwechsel von 2005 beinhaltet im Übrigen bewusst eine Übergangsphase zwischen 2025 und 2040, um mögliche Formen von Doppelversteuerung zu vermeiden. Zudem gibt es eine Öffnungsklausel für Ausnahmen von der „nachgelagerten Besteuerung“. (...)
(...) Das 2010 initiierte „Nationale Aktionsbündnis für Menschen mit Seltenen Erkrankungen“ (NAMSE), in dem sich 28 Spitzen- und Dachverbände des Gesundheitswesens engagieren, hat neben weiteren Maßnahmen dazu beigetragen, dass inzwischen 30 Zentren für Seltene Erkrankungen (ZSE) an deutschen Universitätskliniken entstanden sind. Sie sollen Patienten mit komplexen, seltenen Erkrankungen wohnortnah mit interdisziplinären Expertenteams zusammenbringen. In Ihrer Region bietet sich möglicherweise das Frankfurter Referenzzentrum für Seltene Erkrankungen (FRZSE) als ganzheitliche Kontaktstelle an. (...)
(...) Erstens steht ein Grundeinkommen, das der Staat ohne jede Bedingung und Gegenleistung an alle Erwerbstätigen sowie Erwerbslosen auszahlt, im Widerspruch zum Sozialstaatsprinzip unseres Grundgesetzes. Dem Sozialstaat kommt demnach die Verpflichtung und Verantwortung zu, für die Schaffung von Arbeitsplätzen einzutreten und Arbeitslosigkeit mit aktivierenden Angeboten entgegenzutreten. (...)
(...) Grundsätzlich halte ich eine vielseitige Trägerschaft von Krankenhäusern für gut. Die verschiedenen Trägergruppen müssen sich im Vergleich zueinander behaupten und damit ihre spezifischen Stärken ins Spiel bringen. (...)
(...) Eine Gesellschaft, in der die Selbsttötung als Ausweg aus dem Leben ermöglicht und staatlich unterstützt wird – sei es anfangs auch nur in Ausnahmefällen – läuft Gefahr, den Respekt vor dem Leben mit all seinen Verläufen zu verlieren. Die extreme Notlage würde zwangsläufig zu Routinen führen, die ich aus tiefster Überzeugung kategorisch ablehne. (...)
(...) Die Schließung von Krankenhäusern oder einzelnen Abteilungen ist vielschichtig und hat neben strukturellen Veränderungen und mangelhafter Finanzierung durch die zuständigen Bundesländer auch mit fehlendem Personal zu tun. Das ist aber kein Phänomen, das sich nur auf die Pädiatrie beschränkt. (...)
