Rudolf Henke

(...) Einer audiovisuellen Dokumentation der Vorbereitung auf psychiatrische Gutachten stehe ich skeptisch gegenüber, da es sich dabei um eine ärztliche Maßnahme handelt und nicht um eine rechtliche. Es handelt sich nicht um eine Vernehmung und bedarf einer konstruktiven und kooperativen Arbeitsatmosphäre. (...)

(...) In Deutschland ist die Zahl der Neuinfektionen auf einem konstanten, im europäischen Vergleich niedrigem Niveau. Die sinkenden Zahlen bei der Risikogruppe von Männern, die mit Männern Sex haben, zeigen, dass Aufklärungskampagnen und Präventionsarbeit ihre Wirkung nicht verfehlen. (...)

(...) Das spiegelt sich auch in der Richtlinie der Bundesärztekammer zur Gewinnung von Blut und Blutbestandteilen und zur Anwendung von Blutprodukten wider, an deren Verabschiedung ich beteiligt war und die sich für den Bereich der Substitutionsbehandlung wie folgt liest: (...)

(...) Aus aktuellem Anlass würde ich dennoch gerne auf jüngst veröffentlichte Ergebnisse der umfangreichen Studie „Cannabis: Potential und Risiken (CaPRis)“ hinwiesen, die erneut die Risiken des Cannabiskonsums bestätigen und mich in meiner Haltung bekräftigen, einer Legalisierung von Cannabis als Genussmittel äußerst kritisch gegenüberzustehen. (...)

(...) 2. Zu dieser Frage mag ich mich als Abgeordneter aus Respekt vor der Unabhängigkeit der Gerichte nicht äußern. (...)

(...) Zudem sieht man gerade in den letzten Wochen und Tagen sehr gut, dass Politik immer auch ein Prozess der Verständigung und des Kompromisses ist. Dafür ist das System der repräsentativen Demokratie nach meiner Auffassung das geeignetste. (...)