Antwort 14.02.2025 von Ronald Gläser AfD
Die anderen Nato-Länder, auch Deutschland, müssen mehr Anstrengungen unternehmen

Die anderen Nato-Länder, auch Deutschland, müssen mehr Anstrengungen unternehmen
Fakultativ immer dann, wenn genug Bürger die erforderliche Anzahl von Unterstützungsunterschriften zusammenbekommen. Obligatorisch nur bei schwerwiegenden Dingen wie Abgabe nationaler Souveränität oder erheblichen Mehrausgaben. (...)
(...) Es gibt einige Punkte wie "Sicherheit an Kreuzungen verbessern" oder "Fahrraddiebstahl unterbinden", mit denen ich mich anfreunden kann. Insgesamt lehne ich das Vorhaben aber ab, weil es Verkehrsteilnehmer gegeneinander ausspielt und nur schwer umzusetzen ist. (...)
Ja.