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Ronald Gläser
AfD

Frage an Ronald Gläser von Ureznaa Jbyyare bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

04. August 2016 - 11:50

Sehr geehrter Herr Gläser,

im Wahlprogramm der AfD nimmt die direkte Demokratie einen hohnen Stellenwert ein (ganz im Gegensatz zu iheren Wahlplakaten und Ihrer Antwort auf vorstehende Frage). Welche Themen der Berliner Landespolitik würden Sie einem obligatorischen Volksentscheid unterwerfen? Für welche Ziele strebt die AfD einen fakultativen Volksentscheid an?

Frage von Ureznaa Jbyyare
Antwort von Ronald Gläser
04. August 2016 - 12:21
Zeit bis zur Antwort: 30 Minuten 22 Sekunden

Fakultativ immer dann, wenn genug Bürger die erforderliche Anzahl von Unterstützungsunterschriften zusammenbekommen. Obligatorisch nur bei schwerwiegenden Dingen wie Abgabe nationaler Souveränität oder erheblichen Mehrausgaben.

Ronald Gläser