Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 01.06.2022

(...) nicht Aufrüstung heißt das Ziel, sondern eine bessere Ausrüstung für die Bundeswehr, damit diese ihrer Aufgabe der Landes- und Bündnisverteidigung entsprechend nachkommen kann.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 14.07.2022

zum meinem Bedauern muss ich Ihnen mitteilen, dass es zur Zeit keine Möglichkeit für Ihre Schwester gibt, in die GKV zu wechseln.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 01.06.2022

(...) alle Partner sind sich deswegen auch einig, dass die NATO nicht zur Kriegspartei werden darf. Sie tun alles dafür, eine direkte militärische Konfrontation zwischen der NATO und der hochgerüsteten militärischen Supermacht Russland mit seinen Atomwaffen zu vermeiden.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 01.06.2022

Was beschafft werden soll, orientiert sich an dem Bedarf, den die Bundeswehr schon lange angemeldet hat, wie beispielsweise den dringend benötigten schweren Transporthubschrauber.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 10.05.2022

Die Unterstützung der Ukraine auch mit Waffen aus Deutschland und unseren westlichen Bündnispartnern innerhalb der EU und der NATO bewegt sich im Rahmen der UN-Charta.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 10.05.2022

die Bundesregierung bewegt sich bei ihrem Handeln völlig im Einklang der UN-Charta, die das Recht auch auf kollektive Selbstverteidigung eines Landes vorsieht.

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Rolf Mützenich
Rolf Mützenich
SPD
E-Mail-Adresse