Frage an Rolf Mützenich von Romy R. bezüglich Familie
Hallo Herr Dr. Mützenich!
Ich bin eine Berufstätige,alleinerziehende Mutter von zwei Kindern. Da mein Verdienst gering ist erhalte ich noch Harz vier. Sie sind der Meinung,dass mit erhöhten Kindergeld bzw.Kindergeldzuschuss alles gut ist. Warum werden berufstätige Eltern,die trotzallem Harz vier bekommen,nicht mal belohnt, indem das KIndergeld bzw. zuschuss nicht bei Harz vier mit angerechnet wird? Ich glaube schon,dass es viele Familien besser gehen würde und das Arbeiten macht viel mehr Spass,wenn unseren Kindern in Deutschland gut geht.
Es grüsst Sie
R. Rilling
Sehr geehrte Frau Rilling,
vielen Dank für Ihre Frage. Die Kindergelderhöhung wird bei Hartz-IV-Empfängern in der Tat auf den Regelsatz der Grundsicherung, den Eltern für ihre Kinder erhalten, angerechnet. Das heißt auch Ihre Kinder müssten je nach Alter zwischen 60 und 80 Prozent des Regelsatzes bekommen. Nach den gestrigen Beschlüssen im Rahmen des Konjunkturpakets soll der Regelsatz für Kinder von 6 bis 13 Jahren ab dem 1. Juli 2009 von bisher 60 auf 70 Prozent steigen. Dies wären beim derzeitigen Eckregelsatz 35 Euro mehr pro Monat. Ich wäre im Übrigen durchaus mit vielen Kollegen dafür, dass die Kindergelderhöhung - so wie die gestern beschlossene einmalige Zahlung von 100 Euro pro Kind - nicht auf den Regelsatz angerechnet wird, sondern auch Hartz-IV-Empfängern direkt zu Gute kommen würde. Leider konnten wir uns damit beim Koalitionspartner und auch bei Teilen meiner eigenen Fraktion nicht durchsetzen.
Was die familienpolitische Bilanz und Ziele der SPD anbelangt verweise ich auf meine Antwort auf die Fragen von Bertram Dubberke ( http://abgeordnetenwatch.de/dr_rolf_muetzenich-650-5492--f160544.html#frage160544 ). Insbesondere auf die zusätzlichen Anstrengungen in Bezug auf das Schulgeld und die weiteren beschlossenen Maßnahmen.
In der Hoffnung, Ihre Frage damit beantwortet zu haben, verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen
Rolf Mützenich
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