DBT/Stella von Saldern
(...) Diese klingen in der Tat dramatisch und nach den von Ihnen geschilderten Umständen nicht gerecht. Genau deshalb ist für uns allerdings auch entscheidend, daß das Gesetz zum 01.01.2020 in Kraft tritt und nach Möglichkeit nicht verschoben wird. Wie sich bei der angedachten Mehrbelastung für die Länder und Kommunen dann konkret geeinigt wird, kann ich Ihnen allerdings noch nicht sagen. (...)
(...) Bereits seit nun 30 Jahren existieren Sanktionen gegenüber der Volksrepublik China. Aufgrund der Niederschlagung der chinesischen Demokratiebewegung im Jahr 1989 einigte sich der Europäische Rat noch im Juni des gleichen Jahres auf ein Maßnahmenpaket. (...)
(...) Nun kann es bei Ihnen sein, daß bei Ihrem konkreten Fall der zuständige Begutachter die Lage komplett falsch eingeschätzt hat und somit zu einer falschen Bewertung der Situation gekommen ist. (...)
(...) Da MdB keine abhängig Beschäftigten sind, sind sie für ihre Arbeitszeit selbst verantwortlich. Ich komme zum Beispiel auf etwa 100 Stunden Arbeitszeit in der Woche, habe also auch deshalb nicht mal Zeit für Nebeneinkünfte;) (...)
(...) An Ihrer Analyse gibt es leider nichts zu deuteln. Die Wahlergebnisse insgesamt aber gerade auch das Wahlverhalten der jungen Wählerinnen und Wähler spricht eine eindeutige Sprache. (...)
(...) All dies gilt im Grundsatz auch für 5G, sofer5Gdie Grenzwerte eingehalten werden. (...) Aus meiner Sicht ist es erforderlich, beim Ausbau des Mobilfunks und insbesondere dem Aufbau der 5G-Netze mit der Frage der elektromagnetischen Felder (EMF) sorgsam umzugehen. (...) Dies sieht auch die 5G-Strategie der Bundesregierung vor. (...)
