Pressefoto/BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN/Dominik Butzmann
Unser langfristiges Ziel bleibt eine umfassende Legalisierung und Regulierung, die hoffentlich nach Abschluss der Modellvorhaben und Genehmigung durch die EU als zweite Säule umgesetzt werden kann.
In der Debatte zur Einführung einer allgemeinen Pflicht zur Impfung gegen das Corona-Virus stand die die zentrale Frage im Raum: Tun wir alles dafür, dieses Land und seine Menschen vor weiteren großen Freiheitseinschränkungen zu schützen?
In der Debatte zur Einführung einer allgemeinen Pflicht zur Impfung gegen das Corona-Virus stand die die zentrale Frage im Raum: Tun wir alles dafür, dieses Land und seine Menschen vor weiteren großen Freiheitseinschränkungen zu schützen?
Niemals werden wir Russlands Krieg als Normalität akzeptieren
Auch für den Bereich der Mobilität tut die Ampel etwas. Zeitlich auf 90 Tage befristet senken wir die Energiesteuern auf Kraftstoffe auf das europäische Mindestmaß ab und sorgen dafür, dass das Geld wirklich bei den Verbraucher*innen ankommt.
