Warum schreiben Sie noch auf „X“? Verhöhnen Sie damit nicht die Opfer und geben Elon Musk "X" eine Daseinsberechtigung
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/So-reagieren-die-Kanzlerkandidaten-auf-Magdeburg-Anschlag-article25448152.html
Lieber Strafzoll, als Blutzoll an Musk „X“
Staatliche Stellen sollten keine Plattform nutzen, die die Offenlegung ihrer verwendeten Algorithmen sabotiert. Hiermit fordern wir ein Gesetz in Deutschland, das die Offenlegung aller verwendeter Algorithmen der im Netz aktiven Plattformen ausnahmslos durchsetzt. Plattformen, die diese Pflicht umgehen, ignorieren, oder direkt mit Gegenmaßnahmen verweigern, sollten in ihrem Zugang technisch, mit maximaler Konsequenz durch staatliche Organe eingeschränkt werden. Plattformen, die Gewaltverbrechern in der Vorbereitung von Verbrechen nachweislich einen Darstellungsraum und eine geschützte Vernetzung ermöglichen sind auf Grundlage dieses Gesetzes strafrechtlich in Person der Eigentümer und den verantwortlichen Managern am Euro. Gerichtshof wegen Beihilfe zum Mord, Körperverletzung und Raub anzuzeigen und zur Fahndung ausgeschrieben werden.
Weitere Fragen an Robert Habeck
Insbesondere bei der Konzentration von sehr hohen Vermögen gibt es auch im internationalen Vergleich große Handlungsnotwendigkeit in Deutschland.
Es braucht dringend neue Regeln in den Bereichen autonome Waffen, Cyber und Weltraum.
Die Beitragsbemessung werden wir reformieren und beispielsweise auch Kapitaleinnahmen zur Finanzierung unseres Gesundheits- und Pflegesystems heranziehen.
Steuerhinterziehung und Manipulationen im Finanzmarkt kosten unsere Volkswirtschaft Milliardenbeträge.