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Richard Kaniewski
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Frage von Anja H. •

Frage an Richard Kaniewski von Anja H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Kaniewski,

darf ich Sie bitten, mir eine Frage zum Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte zu beantworten? Innenminster de Maizière möchte diesen - wie Sie wissen - über das Aussetzungsdatum 16. März 2018 hinaus nicht zulassen. Ich selber bin unbedingt für eine menschliche und europageöffnete Nachzugslösung ohne Ängste und Vorurteile, unabhängig davon, um welches Flüchtlingsland es sich handelt. Wie würden Sie nach der Wahl mit diesem Thema umgehen?

Haben Sie vielen Dank für Ihre Zeit und Ihre Mühe!

Viele Grüße von A. H.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau H.,

vielen Dank für Ihre Frage. Der Familiennachzug ist aus meiner Sicht ein wichtiger Baustein für das Gelingen gesellschaftlicher Integration. Daher sehe ich alle Einschränkungen in diesem Bereich sehr kritisch. Wer sonst immer den Wert der Familie betont, darf an dieser Stelle nicht plötzlich das Gegenteil vertreten.

Meines Wissens handelt es sich bei den subsidiär Schutzberechtigten zu einem guten Teil um Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak. Bei beiden Ländern sehe ich kurz- und mittelfristig leider keine grundlegende Verbesserung der Sicherheitssituation. Daher ist eine Rückkehr von Flüchtlingen in diese Länder kaum zu erwarten bzw. aus meiner Sicht nicht verantwortbar. Deswegen sehe ich auch keinen Grund, die Aussetzung des Familiennachzugs noch weiter zu verlängern. Sofern ich in den Bundestag gewählt werden sollte, werde ich mich für eine Ermöglichung des Nachzugs einsetzen. Selbstverständlich müssen wir aber dann auch entsprechende Integrationsangebote für die Nachgezogenen ausgebaut werden.

Wenn Sie noch Rückfragen haben, können Sie sich gerne bei mir melden.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Richard Kaniewski