Portrait von René Repasi
Antwort ausstehend von René Repasi SPD
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Antwort 02.03.2026 von René Repasi SPD

Ich danke Ihnen für Ihre Ausführungen. Ihre Fragen enthalten einige Annahmen, die ich gerne richtigstellen möchte.

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Antwort 03.03.2026 von René Repasi SPD

Es braucht klare, rechtsstaatliche Verfahren, die den Datenschutz wahren und nicht alle Bürger:innen unter Generalverdacht stellen

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Antwort 02.03.2026 von René Repasi SPD

Für uns ist klar: Der Einsatz von Analyse- und Überwachungssoftware im Sicherheitsbereich darf ausschließlich im Einklang mit unserem Grundgesetz sowie den verbindlichen europäischen Datenschutzstandards erfolgen.

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Antwort 03.03.2026 von René Repasi SPD

Für uns ist klar: Subventionen und steuerliche Vorteile müssen schrittweise so umgebaut werden, dass sie klimafreundliche Mobilität fördern statt fossile Abhängigkeiten zu verlängern

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Antwort 02.03.2026 von René Repasi SPD

Die Europäische Union legt den täglichen Referenzwert (Reference Intake, RI) für Zucker bei 90 g fest. Ein Wert, der auf einem durchschnittlichen Kalorienbedarf von 2.000 kcal basiert.