DIE GRÜNEN

Frage an Reinhard Bütikofer von Unaarf Xbegr bezüglich Wirtschaft

21. Januar 2014 - 14:24

Sehr geehrter Herr Bütikofer,

am 27. Februar wird der Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) über den Verordnungsvorschlag der EU-Kommission zum Digitalen Binnenmarkt abstimmen. Es gibt aus vielen Richtungen zahlreiche Kritik an diesem Vorschlag. Er wird als "Angriff auf die Netzneutralität" bezeichnet, der zu einem "Zwei-Klassen-Internet" führen wird, in dem entweder Endnutzer für den Empfang oder Inhalte-Anbieter für die Übermittlung ihrer Daten zusätzlich zahlen müssen. Damit wäre die sogenannte Netzneutralität aufgehoben.

Quellen:
https://netzpolitik.org/2014/disconnectedcontinent-wie-die-eu-kommissio…
http://www.savetheinternet.eu/de/

Wie stehen Sie zu diesem Thema? Halten Sie diese Kritik für gerechtfertigt? Es würde mich sehr interessieren, wie Sie in Ihrer Rolle als Mitglied des ITRE-Ausschuss´ am 27. Februar abstimmen werden.

Mit freundlichen Grüßen
Hannes Korte

Frage von Unaarf Xbegr
Antwort von Reinhard Bütikofer
26. Januar 2014 - 15:56
Zeit bis zur Antwort: 5 Tage 1 Stunde

Sehr geehrter Herr Korte,

ich habe mich mit diesem Thema und insbesondere dem Bericht der federführenden spanischen EVP-Kollegin dazu noch nicht befasst.

Es wird aber, das weiß ich, eine wichtige Entscheidung werden. Deswegen werde ich mir die Entscheidungsvorschläge und die Alternativen genau ansehen. Ich werde mich rechtzeitig vorher noch einmal zu der Sache äußern, dann auch konkret.

Mit freundlichen Grüßen,

Reinhard Bütikofer