Frage von Brit T. • 27.10.2022

Antwort von Reem Alabali-Radovan SPD • 28.10.2022
Ich setze mich auch für Entlastungen von Haushalten ein, welche auf Holzpellets angewiesen sind.
SPD / Maximilian König
Ich setze mich auch für Entlastungen von Haushalten ein, welche auf Holzpellets angewiesen sind.
Ja, auch Kund*innen mit Ölheizungen müssen entlastet werden.
Für einreisewillige russische Staatsangehörige gelten aktuell die allgemeinen Visaerteilungsregeln bzw. die aufenthaltsrechtlichen Festlegungen.
Frau Alabali-Radovan setzt sich dafür ein, dass die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts zügig voran kommt. Zielsetzung hierfür ist 2023.
Seit März 2020 werden mehrsprachige Informationen auf der Website sowie den Social-Media-Kanälen der Integrationsbeauftragten veröffentlicht.
Eine genaue Aussage zur tatsächlich erreichten Anzahl an Menschen lässt sich nicht treffen.