Frage an Rasmus Andresen von Songuel O. bezüglich Energie
was sie konkret unternehmen werden und wie sie im Bundestag stimmen werden um die EEG-Novelle zu ändern, damit unsere PV-Anlagen auch ab Januar 2021 noch weiterbetrieben werden können und ihren Beitrag zu Klimaschutz und Energiewende leisten.
Sehr geehrte Frau O.,
vielen Dank für ihre Frage und ihr damit verbundenes Interesse an GRÜNER Politik. Bitte entschuldigen Sie die verzögerte Antwort.
Als Mitglied des Europäischen Parlaments kann ich nicht an Abstimmungen des Bundestags teilnehmen.
Die GRÜNE Fraktion im Bundestag 2020 hat geschlossen gegen die Gesetzesnovelle gestimmt, da der notwendige Aufbruch für den Klimaschutz verfehlt wurde. Durch zu niedrig angesetzte Ausbauziele für Photovoltaik und Windkraft könnten die Pariser Klimaziele nicht erreicht werden und die sozial-ökologische Transformation der Wirtschaft bliebe im Keim stecken. Die damalige GRÜNE Bundestagsfraktion hat sich während der Beratungen im Wirtschaftsausschuss für einen wirtschaftlichen Weiterbetrieb von PV-Altanlagen eingesetzt, mehr Informationen dazu finden Sie in diesem Antrag. Der Ausschuss lehnte den Antrag mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, FDP und AfD leider jedoch ab.
Mit freundlichen Grüßen,
Rasmus Andresen
Weitere Informationen: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw51-de-erneuerbare-energien-gesetz-812876
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