Rechte: Ralph Lenkert
Wenn eine Partei, die für Aufrüstung plädiert, die etlichen Auslandseinsätzen zustimmte, die offensichtlich Hass und Zwietracht in unser Land trägt, dann einen Antrag mit humanistischen Beweggründen präsentiert, dann glaube ich den plötzlichen Gesinnungswandel nicht.
Leider ist dem nicht so. Wenn ich mehr wüsste, hätte ich Ihre Frage entsprechend beantwortet.
Die Förderung zum BEG ist aus Sicht meiner Fraktion für kleine und mittlere Einkommen völlig unzureichend
Als kleine Fraktion und als Partei, die über wenig Mittel verfügt, weil wir keine Unternehmensspenden annehmen und daher keine Großspenden erhalten, nutzen wir die Expertise von Fachleuten aus Nicht-Regierungs-Organisationen, z.B. von Oxfam.
DIE LINKE lehnt das Mercosur-Abkommen in seiner jetzigen Form ab, da es weder an die Einhaltung der Menschenrechte gebunden ist, noch verbindliche Umwelt-, Klimaschutzstandards und Durchsetzungsmaßnahmen enthält und bei Umsetzung des Mercosur-Abkommens mit fatalen Folgen für Menschen, Umwelt und Klima zu rechnen ist
Nach der noch geltenden Rechtslage gibt es keine Notwendigkeit, eine funktionierende Nachtspeicherheizung (Stromdirektheizung) auszutauschen
