Ralph Brinkhaus

(...) Für Betriebsrenten gilt nun ab dem 1. Januar 2021 ein Freibetrag von 164,50 Euro (159,25 Euro (2020)), auf den keine Krankenkassenbeiträge fällig werden. (...)

(...) Der Ethikrat weist darauf hin, dass in diesem Verfahren nicht weniger Daten als üblich eingereicht werden müssen. Eine vorläufige Zulassung werde es nicht geben. (...)

(...) Der Umfang der zu erwerbenden Zertifikate ergibt sich aus den brennstoffspezifischen CO2-Emissionen und der gelieferten Brennstoffmenge. (...)

(...) Darüber hinaus hat der Deutsche Bundestag bereits am 8. Oktober 2020 dem Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen für eine Wahlrechtsreform zugestimmt. (...)

(...) Speziell mit Blick auf die weiterhin sehr besorgniserregende Corona-Lage gilt in diesem Jahr: Alles, was an Silvester nicht stattfindet, ist infektionstechnisch gut. (...)

(...) Mit dem neuen Arbeitsschutzkontrollgesetz schaffen wir Ordnung auf dem Arbeitsmarkt in der Fleischindustrie. (...)