Tobias Koch
(...) Ich habe damals noch nicht selbst mitverhandelt, daher verweise ich gerne auf die Homepage der CDU Deutschlands (www.cdu.de) sowie die Homepage der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (www.cducsu.de), denen Sie Informationen zu den gescheiterten „Jamaika-Sondierungen“ entnehmen können. (...)
(...) Grundsätzlich gibt es durchaus eine große Bereitschaft in der Bevölkerung, die eigenen Organe nach dem Tod zu spenden. Dennoch haben wir viel zu wenige Organspenden und lange Wartelisten derer, die auf ein rettendes Spenderorgan warten. (...)
(...) Von einem Vorgriff auf diesen Gesetzentwurf zu den steuerlichen Maßnahmen für das bürgerliche Engagement wird daher von unserer Seite abgesehen. Ich darf Ihnen aber versichern, dass wir auf Arbeitsebene alles tun, um eine schnelle Umsetzung dieses kommenden Gesetzentwurfs zu gewährleisten. (...)
(...) Es ist leider richtig, dass die Eigenbeteiligung der Pflegebedürftigen in der stationären Pflege gestiegen ist. Wie Sie wissen, werden die Pflegesätze sowie Kosten für Unterkunft und Verpflegung zwischen der jeweiligen stationären Pflegeeinrichtung und den Kostenträgern, d.h. (...)
(...) Zur Beantwortung Ihrer Frage erlaube ich mir, auf meine Antwort an Herrn Schönfeld vom 14. Dezember 2018 zu verweisen, der Sie unter anderem entnehmen können, dass die Frage der Abschaffung der Doppelverbeitragung derzeit in der CDU/CSU-Fraktion diskutiert wird. Seien Sie versichert, dass diese Diskussion sehr ernsthaft und in Abwägung aller Argumente geführt wird. (...)
(...) Der Deutsche Bundestag hat das Verhalten von Frau Strenz MdB untersucht. Genaueres ist in zwei Drucksachen auf der Homepage des Deutschen Bundestages nachzulesen (BT-Drucksachen 19/7160, 19/8390). (...)
