Frage an Ralf Stegner von Ureznaa Nhthfgva bezüglich Soziales

15. Februar 2012 - 08:31

Sehr geehrter Herr Dr. Stegner,

ich gehe davon aus, dass Ihre Partei die Wahl gewinnen wird. Würde die SPD die Fehler der Vergangenheit etwas korrigieren und sich für eine deutliche Erhöhung des Alg 2 (Hartz IV) um mindestens 80 € einsetzen und die Not der Betroffenen etwas zu lindern?
Über eine Bundesratsinitiative wäre das doch möglich.

Leider ist ausgerechnet die Partei Bebels und Brandts maßgeblich dafür verantwortlich, dass seit Schröder Millionen in die Armut getrieben wurden.

Frage von Ureznaa Nhthfgva
Antwort von Ralf Stegner
29. Februar 2012 - 07:39
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 6 Tage

Sehr geehrter Herr Augustin,

die Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (kurz: Hartz-Gesetze) haben neben dem Vorteil der Zusammenführung von Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe für viele Menschen auch erhebliche Belastungen gebracht. Dies gilt es zu korrigieren. Wir bleiben im Grundsatz dabei, dass sich die Sätze an den Lebenshaltungskosten orientieren. Wir setzen uns jedoch für eine eigenständige Kindergrundsicherung ein. Erste Vorschläge dazu sind auf Bundesebene bereits erarbeitet. Darüber hinaus muss endlich ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn eingeführt und geringfügige Beschäftigung auf wöchentlich höchstens 12 Stunden begrenzt werden.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Ralf Stegner