Fragen und Antworten

Portrait von Rainer Fornahl
Antwort von Rainer Fornahl
SPD
• 07.08.2009

(...) Damit ist sichergestellt, dass das letzte große noch offene Verkehrsprojekt Deutsche Einheit zügig zu Ende geführt wird. Unabhängig von den politischen Konstellationen nach der Bundestagswahl wird sich daran nichts ändern. (...)

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SPD
• 09.07.2009

(...) Die politische Entscheidung über die Höhe öffentlicher Ausgaben und deren Schwerpunktsetzung ist ausdrücklich nicht strafbewehrt. (...)

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SPD
• 03.07.2009

(...) Dadurch, dass wir die Regelungen in einem Spezialgesetz beschlossen haben, haben wir rechtlich eindeutig klar gemacht, dass sich die Möglichkeit der Sperrung nur auf diese kinderpornographischen Inhalte bezieht. Damit ist keine Grundlage geschaffen, „unbequeme Webseiten“ zu sperren. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich klar dafür ein, dass das Internet ein freies Medium bleibt. (...)

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Über Rainer Fornahl

Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Deutschen Bundestages
Berufliche Qualifikation
Diplom Geophysiker
Geburtsjahr
1947

Kandidaturen und Mandate

Kandidat Bundestag Wahl 2005

Angetreten für: SPD
Wahlkreis: Leipzig I
Wahlkreis
Leipzig I
Wahlkreisergebnis
33,00 %
Wahlliste
Landesliste Sachsen
Listenposition
6

Abgeordneter Bundestag 2005 - 2009

Fraktion: SPD
Wahlkreis: Leipzig I
Wahlkreis
Leipzig I
Wahlliste
Landesliste Sachsen
Listenposition
6