Portrait von Rainer Albrecht
Rainer Albrecht
SPD

Frage an Rainer Albrecht von Znexhf Fgvaty bezüglich Medien, Kommunikation und Informationstechnik

Guten Tag,
Laut Welt.de spielt das Bildungsministerium mit dem Gedanken eines Social Scores in Deutschland, nach dem Vorbild Chinas. (Quelle: https://www.welt.de/wirtschaft/plus232247921/Social-Score-Bildungsministerium-holt-sich-Anregungen-aus-China.html)

Was ist ihr Haltung zu dem Thema Social Score in Deutschland und in China? Was unternehmen sie um ihre Haltung deutlich zu machen?

Frage von Znexhf Fgvaty
Antwort von Rainer Albrecht
05. Juli 2021 - 13:07
Zeit bis zur Antwort: 3 Stunden 42 Minuten

Sehr geehrter Herr Stingl,

vielen Dank für ihre Mail, die ich im folgenden beantworten möchte. Vorab der Hinweis, dass ich mich nicht auf den konkreten Artikel in der Welt beziehen kann, da er nur hinter einer finanziellen Schranke einsehbar ist.

Ich lehne das System eines Social Score strikt ab. Nach meiner Auffassung ist es nicht Aufgabe staatlicher Stellen mit Hilfe von Boni und Strafen für sozialverträgliches Verhalten zu sorgen. In einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung, wie wir sie in Deutschland haben, ist es Aufgabe der Gesellschaft und nicht des Staates die Menschen innerhalb der Gemeinschaft zu sozialverträglichem Verhalten zu motivieren. Dabei kann jede und jeder einzelne als gutes Vorbild einen kleinen Teil dazu beitragen.

Meine Haltung dazu ist klar und sollte diese Frage in Zukunft im politischen Raum an Bedeutung gewinnen, werde ich mich auch mit meiner gesamten Fraktion eindeutig wie oben beschrieben äußern.

Mit freundlichen Grüßen

Rainer Albrecht