Jahrgang
1958
Wohnort
Köln
Berufliche Qualifikation
Professor für Rechtswissenschaft
Ausgeübte Tätigkeit
MdB, Professor für Rechtswissenschaft
Wahlkreis

Wahlkreis 94: Köln II

Wahlkreisergebnis: 34,9 % (eingezogen über den Wahlkreis)

Liste
Landesliste Nordrhein-Westfalen, Platz 55
Parlament
Bundestag

Die politischen Ziele von Prof. Dr. Heribert Hirte

Mit Ihrer Stimme werde ich im Deutschen Bundestag weiterhin:

• Für die Interessen der Kölnerinnen und Kölner eintreten!

Bereits in dieser Wahlperiode konnten wir im neuen Bundesverkehrswegeplan den Weiterbau der Ortsumgehung Meschenich festschreiben. Außerdem wurde die in Godorf geplante neue Rheinbrücke in der Priorität hochgestuft, ein großer Erfolg und eine gute Grundlage für die notwendige
Verbesserung der Verkehrslage in Köln.

• Kleine und mittelständische Unternehmen unterstützen und Startups fördern!

Der Mittelstand schafft mit Abstand die meisten Arbeits- und
Ausbildungsplätze und leistet damit einen wichtigen Beitrag zum Allgemeinwohl.
Seit 2013 konnte ich mehreren Gesetzen meine Handschrift verleihen,
die das Wirtschaften erleichtern und vor überbordender Bürokratie schützen.

• Familien in den Mittelpunkt stellen!

Als Ehemann und Vater weiß ich um das hohe, schützenswerte Gut einer Familie, in der füreinander Verantwortung
übernommen wird. Menschen sollen selbst entscheiden können, wie sie ihr Zusammenleben gestalten. Der Staat aber kann gute Rahmenbedingungen
schaffen. Dazu gehört unter anderem, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu fördern, ausreichend gute Betreuungs- und Bildungseinrichtungen
zur Verfügung zu stellen und jungen Familien die Möglichkeit zu geben, sich eine Wohnung oder ein Haus zu kaufen.

• Für einen sicheren Staat eintreten und am Friedensprojekt Europa festhalten!

Deutschland verändert sich. Dafür brauchen wir klare Regeln. In dieser zu Ende gehenden Wahlperiode haben wir hart mit dem Koalitionspartner
gekämpft, um Rechtsänderungen durchzusetzen, die teilweise seit Jahren überfällig waren. Ich selbst konnte in der Asylpolitik beispielsweise
erreichen, dass zur Feststellung der Identität von Geflüchteten Handydaten ausgelesen werden dürfen. Unabhängig davon liegt mir die bestmögliche
Integration wirklich Schutzbedürftiger sehr am Herzen. 

Eine Herzensangelegenheit ist mir auch der Erhalt der Europäischen Union. Aber wir dürfen Steuerzahler nicht endlos zur Kasse bitten, wenn andere EU-Staaten wie Griechenland in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Statt vieler Hilfspakete braucht es ein organisiertes Insolvenzverfahren für Staaten, das ich in der zu Ende gehenden Legislaturperiode voranbringen konnte.

Über Prof. Dr. Heribert Hirte

Auch wenn ich im Laufe meines Lebens in vielen verschiedenen Regionen und Städten Deutschlands und der Welt gelebt habe - im Grunde drehte sich doch immer alles um Köln, meine Heimatstadt. Ja, ich bin ein echter "Kölscher Jung", nicht nur, aber auch qua Geburt.  

Das Licht der Welt erblickte ich in Köln-Hohenlind. Dort wohnte ich und besuchte die katholische Volksschule in Gartenstadt-Nord, bis meine Eltern mit mir und meiner Schwester nach Köln-Junkersdorf zogen. Die Schulzeit genoss ich am ältesten Gymnasium Kölns, dem Dreikönigsgymnasium. Danach ging es für mich zum Jurastudium, zunächst auch in Köln dann aber auch nach Lausanne in der Schweiz und Berkeley in den USA.

Beruflich begann es dann 1993 für mich an der Universität Jena, bis es mich 2000 zu meinem zweiten "Ruf" an die Universität Hamburg zog, an der ich auch heute noch (wenn auch nicht mehr in Vollzeit) im Bereicht Wirtschaftsrecht lehre und forsche.

Parallel zu meiner Aufgabe in Hamburg wirkte ich immer wieder im Ausland, zum Beispiel als Professor oder Gastprofessor an Universitäten in Luxemburg, Kyôto und Seoul. 2011 hielt ich mich zwei Monate zu Forschungszwecken in New York auf. Seit dem Wintersemester 2003/2004 bin ich außerdem Mitglied des "Collegio dei docenti des Dottorato di ricerca in Diritto dell'Impresa" (Graduiertenkolleg im Unternehmensrecht) an der Mailänder Wirtschaftsuniversität (deren Rektor übrigens Mario Monti ist).

In all dieser abwechslungsreichen Zeit blieb Köln stets mein Lebensmittelpunkt. Meine Familie lebt hier in meiner Heimat, zusammen mit meiner Frau und meinen beiden Kindern wohne ich nun schon seit mehr als 20 Jahren in Köln-Sürth. Dort bin ich Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes. Seit langem engagiere ich mich außerdem im Bundesarbeitskreis Christlich-Demokratischer Juristen.

Die ersten politischen Schritte machte ich bereits als 14-Jähriger in der Jungen Union in Junkersdorf (früher noch Gemeinde Lövenich). Damals packte mich die Leidenschaft für die Politik, die bis heute anhält. Umso mehr freue ich mich, dass ich meine Heimat als erfolgreicher Direktkandidat des Wahlkreises Köln II im Deutschen Bundestag vertreten darf.

Nur in einer Hinsicht kann mir Köln nicht das bieten, was ich mir wünsche: Meine Freizeit verbringe ich gerne in den Bergen. Zum Wandern oder Klettern sind die Alpen schlicht besser geeignet als die Rheinauen.

Haben Sie sonst noch Fragen an mich? Schreiben Sie mir!

Herzliche Grüße,

Ihr Heribert Hirte

Alle Fragen in der Übersicht
# Umwelt 30Mai2019

(...) Ich würde mich gerne erkundigen, wie sich die Regierung aktuell vorstellt ihren Beitrag zur Erfüllung des Pariser Abkommens und somit der Limitierung der Erderwärmung auf maximal 1,5 Grad beizusteuern. Als junger Bürger dieses Landes werden die jetzigen Entscheidungen der Politik bezüglich dieses Themas meine Zukunft maßgeblich beeinflussen. (...)

Von: Znkvzvyvna Orpx

Antwort von Prof. Dr. Heribert Hirte
CDU

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) die umfangreichen Gesetze und die Gesetzeslücken füllende Rechtsprechung kann sich niemand merken, die Justiz ist bekanntlich überlastet. Juristische Laien haben oftmals mehr Zeit, im Internet Gesetze und die Rechtslücken füllende Rechtsprechung zu studieren und merken dann, wenn sie von der Justiz falsch behandelt werden. (...)

Von: Wöet Jraqr

Antwort von Prof. Dr. Heribert Hirte
CDU

(...) Auch die grundsätzliche Einführung des elektronischen Anwaltspostfaches halte ich noch immer für gut, auch wenn massive Fehler bei der Sicherheitsstruktur und Umsetzung nicht zu leugnen sind, über die ich mich selbst auch ärgere. Nichtsdestotrotz können wir hier einen erheblichen Effizienzgewinn erzielen, der die Justiz entlastet. (...)

# Soziales 10Apr2019

(...) Als Selbständige tragen wir hier viel Verantwortung, für geringes Geld. (...) Es droht die Gefahr, dass das System zusammenbricht, da es sich für qualifizierte Betreuer überhaupt nicht mehr rechnet. (...)

Von: Hyevxr Jvggare

Antwort von Prof. Dr. Heribert Hirte
CDU

(...) Wir haben uns im Koalitionsvertrag bewusst dafür entschieden, die Vergütungserhöhung zügig und noch vor einer umfassenden Strukturreform der rechtlichen Betreuung vorzunehmen. Hinsichtlich der Frage, für welchen Zeitraum die konkrete Erhöhung vereinbart wird und die Länder nicht mit weiteren Erhöhungen rechnen müssen, kam aber Kritik vom Bundesrat. (...)

# Soziales 7Apr2019

(...) Wir gesetzlichen Berufsbetreuer sorgen zudem für den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft durch die Vernetzung der vielfältigen Hilfen und Ansprüche der Betreuten (Bundesteilhabegesetz usw.). Offensichtlich sehen manche Länder den Betreuer als ersetzlich an bzw. (...)

Von: Wbunaarf Jvggvt

Antwort von Prof. Dr. Heribert Hirte
CDU

(...) Wir haben uns im Koalitionsvertrag bewusst dafür entschieden, die Vergütungserhöhung zügig und noch vor einer umfassenden Strukturreform der rechtlichen Betreuung vorzunehmen. Hinsichtlich der Frage, für welchen Zeitraum die konkrete Erhöhung vereinbart wird und die Länder nicht mit weiteren Erhöhungen rechnen müssen, kam aber Kritik vom Bundesrat. (...)

# Inneres und Justiz 12März2019

(...) Nach meinem Verständnis sollte durch die EU mehr Harmonisierung der Länder-Gesetze entstehen. Wieso wird mit dem Referentenentwurf unser deutsches Waffengesetz von den Standards und Methodiken der Gesetze unserer Nachbarländer noch weiter und schärfer wegverschoben ? (...)

Von: Qvex Neabyq

Antwort von Prof. Dr. Heribert Hirte
CDU

(...) Richtlinien sind aber, wie Sie richtig erkannt haben, Vorgaben, die Spielräume für die einzelnen Mitgliedstaaten bieten. Bezüglich der aktuellen Diskussionen über die Umsetzung der europäischen Feuerwaffenrichtlinie ist es so, dass derzeit die entsprechenden Referentenentwürfe zur Änderung der waffenrechtlichen Gesetze und Verordnungen im zuständigen Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat erstellt werden und eine Reihe von Fragen in diesem Zusammenhang bislang noch nicht abschließend zwischen den Koalitionspartnern geklärt wurde. (...)

(...) wie positionieren Sie sich zur aktuell bevorstehenden EU-Urheberrechtsreform, insbesondere zu den Artikeln 11 und 13? Sollte diese in ihrer derzeit veröffentlichten Version beschlossen und umgesetzt werden hat dies gravierende Auswirkungen speziell auf kleinere Anbieter (auch die von Ihnen im Rahmen Ihrer oben dargestellten politischen Ziele erwähnten StartUps). Der aus den Artikeln resultierende Zwang "pauschale Lizenzverträge" mit allen potenziellen Rechtegebern abzuschließen oder "Upload-Filter" zu installieren wird kleinere Unternehmen überfordern und bei den "Big Players" zur Vermeidung von Rechtestreitigkeiten zu überstrengen Filtereinstellungen mit zahlreichen "false positives" führen. (...)

Von: Enys Fgnhsraovry

Antwort von Prof. Dr. Heribert Hirte
CDU

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Arbeit 8Feb2019

(...) (plus Rentenaufstockung) Ich lag immer knapp über dem Sollsatz für Kitaermäßigung mit einer halben Lehrerstelle. Darum habe ich immer mehr, also mindestens 2/3 gearbeitet und voll. Gelohnt hat es sich nicht, ich fühle mich bestraft. (...)

Von: N. F.

Antwort von Prof. Dr. Heribert Hirte
CDU

(...) Ich möchte Ihnen zunächst meinen Respekt dafür aussprechen, dass Fve den Fcagat zwischen Kindererziehung und Berufsleben geschafft haben. Fvcherlich sind Fve auf diese Weise ein Vorbild für andere Frauen und folgende Generationen. (...)

# Arbeit 10Jan2019

Was gedenken Sie gegen die überzogenen "Warnstreiks" der Gewerkschaft Verdi bei den Sicherheitskontrollen an diversen Flughäfen zu unternehmen? Es darf m.E. (...)

Von: Senam Oyrrfre

Antwort von Prof. Dr. Heribert Hirte
CDU

(...) Ihren Unmut über die Beeinträchtigungen beim Flugverkehr kann ich als jemand, der (auch) sehr oft fliegen muss, sehr gut nachvollziehen. Trotzdem ist das Streikrecht in Deutschland ein hohes Gut. (...)

# Finanzen 27Okt2018

(...) 90 Euro Lohn- und Kirchensteuer im Monat. Warum wird der Mindestlohn besteuert? Warum müssen Mindestlohnbezieher im Alter wieder Sozialtransfers (Rentenarmut) beantragen? (...)

Von: Urevoreg Xnefpu

Antwort von Prof. Dr. Heribert Hirte
CDU

(...) Um Ihre Frage zu beantworten: Die Besteuerung des Mindestlohns halte ich für gerecht und fair gegenüber allen anderen Arbeitnehmern. Auch ist es glaube ich ein wichtiges Zeichen auch für Geringverdiener, dass sie Einkommensteuer zahlen und somit auch "vollwertige Mitglieder der Gesellschaft" und eben nichts geschenkt bekommen. (...)

(...) ich möchte mich heute mit einer Frage an Sie wenden, die Sie mir angesichts Ihres Berufes sicherlich beantworten können: Wenn ein Mensch in einem monatelangen Gerichtsverfahren von einem Richter mit einem Wiedereinreiseverbot belegt wird, so hat dies den Steuerzahler etliche tausend Euro gekostet. Leider wurde kürzlich Herr Seehofer als Rechtsradikaler beschimpft, weil er als amtierender Bundesinnenminister durchsetzen wollte, dass die Bundespolizei die Erlaubnis erhält Grenzkontrollen durchzuführen und mit derlei Verboten belegte Menschen abzuweisen. (...)

Von: Wna Sevfpu

Antwort von Prof. Dr. Heribert Hirte
CDU

(...) Bezüglich des Global Compact for Migration, also dem sog. (...) Insbesondere kann ich nicht nachvollziehen, wie Sie auf die Idee kommen, dass jedwede Form vom Grenzübertritt legalisiert wird. (...)

# Gesundheit 23Aug2018

(...) Was sagen sie zur Widerspruchslösung ?

Von: Gubznf Züyyre

Antwort von Prof. Dr. Heribert Hirte
CDU

(...) Seit Sie Ihre Frage formuliert haben, hat sich der Deutsche Bundestag intensiv mit diesem Thema auseinandergesetzt. Neben dem von Gesundheitsminister Spahn und einigen Abgeordneten vorgestellten Gesetzentwurf zur "Widerspruchslösung", der - kurz gefasst - jeden Bürger zum Organspender macht, der nicht zu Lebzeiten widersprochen hat, gibt es noch einen zweiten, überfraktionellen Entwurf, "pro einer verbesserten Zustimmungslösung", an dem ich selbst auch aktiv mitgewirkt habe. (...)

# Gesundheit 22Aug2018

(...) Können Sie mir mitteilen, wie Ihr Standpunkt zum Thema Widerspruchslösung ist? (...)

Von: Znegva Tynff

Antwort von Prof. Dr. Heribert Hirte
CDU

(...) neben dem von Gesundheitsminister Spahn und einigenneben dem von Gesundheitsminister Spahn und einigen Abgeordneten vorgestellten Gesetzentwurf zur "Widerspruchslösung"r der - kurz gefasst - jeden Bürger zum Organspender macht/strong>, gibt es noch einen zweiten, überfraktionellen Entwurf, "pro einer verbesserten Zustimmungslösung", an dem ich selbst auch aktiv mitgewirkt habe und der im Mai 2019 vorgestellt wurde. (...) In dieser überfraktionellen Gruppe haben wir an einer Lösung gearbeitet mit dem Ziel, dass sich mehr Menschen bewusst für eine Organspende entscheiden. (...)

%
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25 Fragen beantwortet
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Erreichung der Klimaziele

06.06.2019
Dagegen gestimmt

Erhöhung des BAföGs

16.05.2019
Dafür gestimmt

Pages

Kunde Aktivität Datum/Zeitspanne Einkommensstufe Gesamteinkünfte
Universität Hamburg Hamburg Universitätsprofessor Themen: Bildung und Erziehung seit 24.10.2017 Stufe 1 monatlich 1.000–3.500 € 21.000–73.500 €
Gutachterliche Tätigkeit, selbständig Köln Gutachterliche Tätigkeit - Mandant 7 Themen: Wirtschaft 2017 Stufe 2 einmalig 3.500–7.000 € 3.500–7.000 €
Wolters Kluwer Deutschland GmbH Neuwied Vortrag Themen: Recht 2017 Stufe 1 einmalig 1.000–3.500 € 1.000–3.500 €
Deutsch-Amerikanische Juristen-Vereinigung e.V. Bonn Mitglied des Vorstandes Themen: Außenpolitik und internationale Beziehungen, Recht seit 24.10.2017
Deutscher Juristen-Fakultätentag (DJFT) Berlin Mitglied des Ständigen Ausschusses Themen: Bildung und Erziehung, Recht seit 24.10.2017
Max-Planck-Institute für Biologie des Alterns und für Stoffwechselforschung Köln Mitglied des gemeinsamen Kuratoriums Themen: Wissenschaft, Forschung und Technologie seit 24.10.2017
Verwertungsgesellschaft WORT (VG WORT) München Publizistische Tätigkeit Themen: Medien, Kommunikation und Informationstechnik, Medien 2017 Stufe 2 einmalig 3.500–7.000 € 3.500–7.000 €
Gutachterliche Tätigkeit, selbständig Köln Mandant 8 Themen: Wirtschaft 2018 Stufe 2 einmalig 3.500–7.000 € 3.500–7.000 €
Verwertungsgesellschaft WORT (VG WORT) Publizistische Tätigkeit Themen: Medien, Kommunikation und Informationstechnik, Medien 2018 Stufe 3 einmalig 7.000–15.000 € 7.000–15.000 €
Stadtwerke Köln GmbH Köln Mitglied des Aufsichtsrates Themen: Energie, Wirtschaft seit 24.10.2017
Verlag Franz Vahlen GmbH Publizistische Tätigkeit Themen: Medien, Kommunikation und Informationstechnik, Medien 2018 Stufe 3 einmalig 7.000–15.000 € 7.000–15.000 €
Gutachterliche Tätigkeit, selbständig Baden Baden Gutachterliche Tätigkeit - Mandant 9 Themen: Wirtschaft 2018 Stufe 2 einmalig 3.500–7.000 € 3.500–7.000 €
Wolters Kluwer Deutschland GmbH Neuwied Vortrag - ZInsO-Jahrestagung 2018, Sanierungs- und Restrukturierungsrecht in Europa, was wird kommen? Ein Blick auf die geplanten Neuerungen zum präventiven Rekonstruktionsrahmen Themen: Wirtschaft 2018 Stufe 1 einmalig 1.000–3.500 € 1.000–3.500 €
Verlag Franz Vahlen GmbH Publizistische Tätigkeit Themen: Medien, Kommunikation und Informationstechnik, Medien 2019 Stufe 2 einmalig 3.500–7.000 € 3.500–7.000 €
Deutsches Anwaltsinstitut e.V. Bochum Vortrag - Gesellschaftsrechtliche Jahrestagung Themen: Recht 2019 Stufe 1 einmalig 1.000–3.500 € 1.000–3.500 €

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