Peter Meiwald
DIE GRÜNEN

Frage an Peter Meiwald von Qe. Unaarf Xerzzva bezüglich Wirtschaft

12. März 2016 - 14:27

Sehr geehrter Herr Meiwald,

Sie sind Mitglied des Aufsichtsrates der EWE AG.

Aus Ihrem Lebenslauf ist nicht ersichtlich, auf welcher Kenntnisbasis Sie die aktienrechtlichen Verantwortungs- und Sorgfaltspflichten eines Aufsichtsrates erfüllen können. Für eine Erläuterung wäre ich Ihnen dankbar, damit der Eindruck politischer Gefälligkeiten gar nicht erst entstehen kann.

Mit freundlichen Grüssen

Dr. Hannes Kremmin

Frage von Qe. Unaarf Xerzzva
Antwort von Peter Meiwald
14. März 2016 - 10:43
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag 20 Stunden

Sehr geehrter Herr Dr. Kremmin,

vielen Dank für Ihre Anfrage und natürlich auch Ihre Sorge um meine politische Integrität, die ich Ihnen im Folgenden gerne als unbegründet darstellen werde.

Wie Sie vielleicht nicht wissen, haben sich die 21 Kommunen im Nordwesten, in deren Besitz sich die EWE AG mehrheitlich befindet, über die Weser-Ems Energiebeteiligungen GmbH Oldenburg und über die Energieverband Elbe-Weser Beteiligungsholding GmbH organisiert. Diese beiden Gesellschaften wiederum werden von öffentlich-rechtlichen Körperschaften kontrolliert, deren Mitglieder sich über die demokratischen Gebietskörperschaften (Räte, Kreistage) der Region legitimieren.

In diesem Zusammenhang schlagen die kommunalen Anteilseigner der Hauptversammlung der EWE AG 6 der 20 Aufsichtsräte vor, um die Interessen der Kommunen und ihrer Bürgerinnen und Bürger in das Unternehmen einzubringen. Eine solche Übernahme der Aufsichtsfunktion über dieses und andere (letztlich) öffentliche Unternehmen dürfen die Wählerinnen und Wähler von ihren politisch Verantwortlichen erwarten.

Ich selbst nehme für mich darüber hinaus im Übrigen in Anspruch, dass ich aufgrund von jahrelanger erfolgreicher selbstständiger Tätigkeit inklusive der damit zusammenhängenden vollen unternehmerischen Verantwortung sowie langjährigem Engagement in der Energiepolitik wie in bürgerbeteiligten Unternehmen der Energieerzeugung sehr wohl über die notwendige praktische Erfahrung hinsichtlich erfolgreichen wirtschaftlichen Handelns und Kontrolle von wirtschaftlichen Prozessen verfüge.

Mit freundlichen Grüßen

Peter Meiwald MdB