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Peter Hettlich
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Frage von Dipl.-Phys. Helmut G. •

Frage an Peter Hettlich von Dipl.-Phys. Helmut G. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Hettlich

in der heutigen Verkehrsausschuss-Sitzung fragten Sie Bundesminister Tiefensee nach der neuen Südabflugroute ü. Böhlitz-Ehrenberg(Flughafen Leipzig/Halle). Herr Tiefensee sagte darauf völlig unerwartet, dass diese Route die bisherigen Lärmschutzbestrebungen konterkarieren würde.

Meine Fragen:

1. Was veranlasste Sie diese Frage zu stellen ?

2. Wie genau interpretieren Sie die Aussage von Herrn Tiefensee ?

3. Haben Sie zu diesem Thema weitere Zusatzfragen gestellt ?

Viele Grüße

Helmut Gobsch

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Gobsch,

zu 1
Ich war am vergangenen Samstag auf die 1. Bürgerversammlung der neugegründeten Bürgerinitiative in Böhlitz-Ehrenberg eingeladen worden und habe in meiner kurzen Rede den Anwesenden u.a. versprochen, daß ich Herrn BM Tiefensee am 04.07. anläßlich seines Berichtes über die EU-Ratspräsidentschaft im Ausschuß zu diesem Thema befragen würde.

Dieses Versprechen habe ich eingelöst und die Bürgerinitiativen und die Öffentlichkeit gestern über seine Aussage informiert.

zu 2
Ich hatte den Eindruck, daß BM Tiefensee sehr gut über die Vorgänge am Flughafen Leipzig/Hale informiert war und die Antwort wohl überlegt. Auf den Einwurf des FDP-Abgeordneten Friedrich, er würde sich damit ja in Landesangelegenheiten einmischen, antwortete er sinngemäß, daß man aber eine Meinung zu dieser Frage nicht verbieten dürfe. Er betonte, daß im Rahmen der Planung des Flughafens, die als Grundlage des Planfeststellungbeschlusses und des Gerichtsbeschlusses des Bundesverwaltungsgerichtes vorlag, der Lärmschutz in den An- und Abflugzonen westlich und östlich des Flughafens eine große Wichtigkeit gehabt hätte. Durch die neue Abflugroute nach Süden würden diese Bemühungen konterkariert.

zu 3
Meine Frage bestand aus mehren Einzelfragen, die BM Tiefensee vollständigbeantwortet hat, Nachfragen habe ich dann - angesichts der vorgerückten Zeit - nicht mehr gestellt.

Mit herzlichen Grüßen
Peter Hettlich