Frage an
Peter Enders
CDU

(...) Seit einigen Monaten finden auch in RLP die sogenannten "Fridays for Future-Schulstreiks" statt zu denen öffentlich im Netz aufgerufen wird. (https://fridaysforfuture.de/streiktermine/) Rechtsgrundlage für die Schulpflicht in Rheinland-Pfalz ist das Schulgesetz (SchlG) vom 30.04.2004. (...)

27. Mai 2019

(...) ich begrüße es, dass junge Menschen sich engagieren für eine verantwortungsvolle Klimapolitik; es gibt aber keinen Grund solche Kundgebungen während des Unterrichts zu veranstalten. Mein persönlicher Eindruck ist, dass insbesondere die Landesregierung nicht konsequent gegen Kundgebungen während der Schulzeit vorgeht. (...)

Frage an
Peter Enders
CDU

Sehr geehrter Herr Dr. Enders,

Umwelt
28. Februar 2016

(...) Oktober 2007 auf der Grundlage eines erzielten politischen Konsenses mitgetragen. Zweck dieses Gesetzes ist der Schutz der Bevölkerung vor Belastungen sowie gesundheitlichen Beeinträchtigungen durch Tabakrauch (Passivrauchbelastung) in den im Gesetz genannten Einrichtungen. Konkret werden Regelungen zu rauchfreien öffentlichen Gebäuden, rauchfreien Krankenhäusern, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, rauchfreien Einrichtungen der Jugendhilfe, rauchfreien Schulen, rauchfreien Heimen der Altenhilfe und weiteren Einrichtungen nach dem SGB XII, rauchfreien Gaststätten und sonstigen rauchfreien Einrichtungen getroffen. (...)

Frage an
Peter Enders
CDU

(...) wie Ihnen bekannt ist, gehen in kürze immer mehr ältere Hausärzte in Rente (in Wissen vier). Das bedeutet, ca 4000 Patienten müssen auf die verbliebenen Ärzte verteilt weden . (...)

Gesundheit
19. Februar 2016

(...) Lange Zeit wurden von der Landesregierung unsere Bedenken abgestritten und ignoriert. Erst viel zu spät hat man sich um die langfristige Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung gekümmert. So ist die Zahl der Studienplätze in RLP nicht ausreichend angehoben worden. (...)