Portrait von Peter Bleser
Antwort 16.08.2012 von Peter Bleser CDU

(...) Die Druckkulisse, was die Kosten betrifft, ist angesichts der hervorragenden wirtschaftlichen Entwicklung auch durch das Vorgehen der Bundesregierung eine andere als noch vor Jahren. Entgegen aller Befürchtungen hat sich deshalb die Einnahmesituation bei den Krankenkassen in Form von beträchtlichen Einnahmeüberschüssen verbessert. Inwieweit sich finanzielle Spielräume auf die Krankenhäuser etc. (...)

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Antwort 16.07.2012 von Peter Bleser CDU

(...) Ich selbst habe an der Abstimmung nicht teilgenommen. Als Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Verbraucherschutz unterstütze ich den Regierungsentwurf mit der Einwilligungslösung. (...)

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Antwort 29.06.2012 von Peter Bleser CDU

(...) ich danke Ihnen sehr herzlich für Ihre Nachricht und bedaure die Situation und Entwicklung in der Elisabeth-Stiftung in Birkenfeld. Bisher wurden mir die von Ihnen geschilderten Sorgen noch von keinem weiteren Träger vorgetragen. (...)