Jahrgang
1948
Wohnort
Hückeswagen
Berufliche Qualifikation
Rechtswissenschaftler
Ausgeübte Tätigkeit
MdL
Wahlkreis

Wahlkreis 23: Oberbergischer Kreis I

Wahlkreisergebnis: 47,2 % (eingezogen über den Wahlkreis)

Parlament
Nordrhein-Westfalen 2010-2012
Alle Fragen in der Übersicht

Guten Tag Herr Biesenbach,

es natürlich nur verständlich, dass Sie Ihre Wahlrechtsreformen schön reden möchten.

Mit der...

Von: Crgen Züyyre

Antwort von Peter Biesenbach
CDU

(...) Hinsichtlich der Wiedereinführung einer Stichwahl gebe ich Folgendes zu bedenken: Bei Stichwahlen war die Wahlbeteiligung zumeist deutlich geringer als im ersten Wahlgang, so dass die demokratische Legitimation nicht unbedingt größer war als nach derzeitigem Stand. (...)

# Umwelt 29Apr2010

Guten Tag Herr Biesenbach,

warum haben Sie im Dezember 2009 mit den anderen Landtagsabgeordneten von CDU und FDP im Landtag der Änderung...

Von: Whyvn Onpuznaa

Antwort von Peter Biesenbach
CDU

(...) Die Streichung des Paragraphen 26 haben wir lediglich vorgenommen, da der alte Paragraph auch den Vorrang heimischer Energieträger festschrieb und dies dem beschlossenen Ausstieg aus dem subventionierten Steinkohlebergbau bis spätestens 2018 eindeutig widerspricht. Bereits seit dem Jahr 2003 wird mehr als die Hälfte der in Nordrhein-Westfalen verbrauchten Steinkohle importiert. (...)

# Bildung 26Apr2010

Guten Tag Herr Biesenbach,

zunächst einmal vielen Dank für das Beantworten meiner ersten Frage zur Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen...

Von: Jnygre Züyyre

Antwort von Peter Biesenbach
CDU

(...) Die Schulzeitverkürzung wurde von der rot-grünen Landesregierung im Jahr 2004 beschlossen. Trotzdem wurden keinerlei Vorbereitungen in Richtung Ganztag an Gymnasien getroffen. (...)

Sehr geehrter Herr Biesenbach,

die derzeitige Zerstörung der Bahnanlagen im Bereich Hückeswagen und Wipperfürth wecken Erinnerungen an die...

Von: Xynhf Qvrgevpu Urva

Antwort von Peter Biesenbach
CDU

(...) Inwieweit dies gegebenenfalls zu einer Entscheidung über den Weiterbetrieb oder einen Neubau führt, ist zum jetzigen Zeitpukt nicht absehbar. Deshalb sind zunächst die Ergebnisse der Brückenüberprüfung abzuwarten, um dann über die notwendigen Schritte zu befinden. (...)

Sehr geehrter Herr Biesenbach,

warum waren Sie für die Zerstörung der Bahntrasse Remscheid- Hückeswagen - Wipperfürth- Marienheide (-...

Von: Wüetra Ebua

Antwort von Peter Biesenbach
CDU

(...) ganz grundsätzlich haben Sie am Ende Ihrer Email die Frage gestellt, ob ich kein Zukunftspotential im Schienenverkehr sähe. Selbstverständlich sehe ich Potential für den Schienenverkehr ganz allgemein in Nordrhein-Westfalen. Im Jahr 2005 hat die CDU-geführte Landesregierung eine wesentliche Wende in der Verkehrspolitik eingeleitet, die darauf abzielt, die Vorzüge der unterschiedlichen Verkehrssysteme miteinander stärker zu verzahnen. (...)

Guten Tag Herr Biesenbach,

warum hat das Land eigentlich die Zuschüsse für Offene Ganztagsschulen, die ja nun wirklich bei uns wichtige...

Von: Jnygre Züyyre

Antwort von Peter Biesenbach
CDU

(...) Für alle weiterführenden Schulen in Halbtagsform wurde zudem eine pädagogische Übermittagsbetreuung eingeführt, um die Betreuung zwischen vor und Nachmittagsunterricht sicher zu stellen. Erstmals wurde den weiterführenden Schulen außerdem die Möglichkeit eröffnet, Ganztagslehrerzuschläge in bestimmtem Umfang zur Beschäftigung anderer Professionen zu nutzen. (...)

Warum hat die CDU ihr Versprechen zur Einführung eines neuen Kommunalwahlrechts nicht gehalten?

Im Wahlprogramm der CDU zur Landtagswahl...

Von: Crgen Züyyre

Antwort von Peter Biesenbach
CDU

(...) Dieser Trend würde durch die oben beschriebenen Strukturen in NRW noch gefördert. Daher sind wir der Auffassung, dass durch die Einführung des Kumulierens und Panaschierens in Nordrhein-Westfalen derzeit weder mehr Demokratie noch Bürgerbeteiligung an den politischen Entscheidungen geschaffen wird. (...)

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