BPA/Steffen Kugler
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Auf Ihre Frage kann ich kurz und knapp antworten: nach diesem Beben gibt es für einen weiteren Bergbau im Saarland keine Rechtfertigung mehr! (...)
Sehr geehrter Herr Malig,
ich verweise auf meine Antwort auf die Anfrage von Frau Wagner: nach
diesem Beben gibt es für einen weiteren Bergbau im Saarland keine
Rechtfertigung mehr!
Mit freundlichen Grüßen,
(...) Ihr Vorschlag deckt sich im Wesentlichen mit den Überlegungen innerhalb der CDU/CSU. Wir haben uns schon in der Vergangenheit dafür eingesetzt, dass beim Zeitpunkt des Rentenzugangs nicht allein das Lebensalter maßgebend sein soll, sondern auch die Lebensarbeitszeit und damit die Zeitdauer, in der die Beiträge entrichtet worden sind. Im Rahmen der Gesetzgebung Mitte der 90`er Jahre unter der unionsgeführten Bundesregierung wurde dies auch umgesetzt. (...)
(...) Sie regen eine Änderung des Bergrechts an: dies mag langfristig Abhilfe schaffen. Doch in der aktuellen Situation müssen wir kurzfristig eine Lösung finden, die Bergbaubetroffenen wie Bergleuten gerecht wird. (...)
