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Frage von Malte G. •

Frage an Peter Altmaier von Malte G. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Hallo Herr Altmaier,

vor dem Hintergrund der erneuten Eskalation im Konflikt mit Nordkorea durch die quasi Ermordung des US-Studenten Otto Warmbier hätte ich eine Frage an Sie: Ich habe gelesen, dass nun sogar ein Ausschluss Nordkoreas von sämtlichen Veranstaltungen, wie z.B. Olympia etc. als nächste Stufe der Sanktionen vorstellbar ist, aber dennoch existiert bis heute eine nordkoreanische Botschaft aus DDR-Zeiten in Berlin, deren Hauptfunktion ein Hotelbetrieb zur Finanzierung des Militärs zu sein scheint. Daher die Frage, wieso unterhält die BRD immer noch diplomatische Beziehungen zu so einem Regime, dass um den Abbruch der Beziehung regelrecht bettelt. Vorteile solcher Beziehungen sehe ich bei einem so isolierten weitentfernten Land nicht, nur, dass es dadurch aufgewertet wird. Wieso wird der Botschafter nicht endlich ausgewiesen, wie der Syrer 2012? Außenpolitisch wusste sich Syrien ja immerhin zu benehmen und besser als das Assad Regime ist das Kim Regime ja wohl nicht, nur, dass es Opposition effektiver unterdrückt und so unangefochten ist.

Eine weitere Frage wäre, ob Sie es für glücklich halten, wenn es ein TV-Duell Merkel vs Schulz gibt, wo klar ist, dass Schulz keine Koalitionsmöglichkeit hat Kanzler zu werden. Wäre nicht eine Elefantenrunde mit allen sechs, mit der CSU sieben, aussichtsreichen Parteien interessanter und auch für unentschlossene Wähler geeigneter. Sonst landet Schulz mit dem Satz „Ich will Kanzler werden“ als Komiker in der heute show und schaden tut das der ganzen Wahl. Die Zeiten des wer nicht Union wählt, der wählt SPD sind ja wohl vorbei und CDU und SPD kämpfen mit FDP, AfD, Grüne und Linke um Wähler die nicht zwischen Merkel und Schulz schwanken, sondern z.B. zwischen Merkel und Lindner oder Schulz und der Linken.

Abschließend würde mich noch interessieren, wie viel Sie so in der Woche arbeiten. Sie gelten ja als einer der fleißigsten Politiker überhaupt.

Viele Grüße aus Nordfriesland,

Malte Godbersen

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Godbersen,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 21. Juni 2017.

Gerne will ich im Folgenden auf Ihre drei Fragen eingehen.

Zu Frage 1
Einen völligen Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu Nordkorea halte ich nicht für zielführend. Im Rahmen der Gemeinsamen Europäischen Außen- und Sicherheitspolitik wie auch im bilateralen Verhältnis versucht Deutschland, Nordkorea zu einer Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche zur Beendigung des nordkoreanischen Atomwaffenprogramms zu bewegen. Gleichzeitig setzt Deutschland sich dafür ein, Nordkorea zum Eintritt in einen Dialog mit der internationalen Gemeinschaft über die Menschenrechtslage im Land zu bewegen.

Zu Frage 2
Nicht die Politik, sondern die TV-Sender entscheiden, ob es ein TV-Duell oder eine TV-Debatte mit den Spitzenkandidaten aller relevanten Parteien gibt.

Zu Frage 3
Als Bundesminister und Chef des Bundeskanzleramtes bin ich zeitlich natürlich sehr eingespannt. Neben meiner Arbeit in Berlin nehme ich auch viele Termine in ganz Deutschland und im Ausland wahr. Am Wochenende bin ich hauptsächlich in meinem saarländischen Wahlkreis unterwegs. Trotz der hohen Belastung bereitet mir mein Beruf aber große Freude. Insbesondere aus den Begegnungen mit den vielen Menschen, die ich täglich treffe, schöpfe ich viel Kraft für die Bewältigung meiner Aufgaben.

Mit freundlichen Grüßen

Peter Altmaier, MdB
Bundesminister