Patrick Schnieder

Dass Baustellen zeitweise unbesetzt wirken, kann verschiedene Gründe haben.

Die Klimapolitik der Union basiert auf dem Ziel der Klimaneutralität bis 2045.

Die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) enthält eine allgemeine Sorgfaltspflicht für alle Verkehrsteilnehmer, die besagt, dass ein Fahrzeug stets sicher geführt werden muss (§ 1 StVO). Hierbei kann auch ein ungeeignetes (oder fehlendes) Schuhwerk eine Rolle spielen und einen bußgeldbewehrten Verstoß gegen Sorgfaltspflichten begründen.

Pauschale Verbote von Flugsegmenten oder von Flügen über bestimmte Entfernungen wären ein schwerer Eingriff in die Freiheit der Bürger und würden gleichzeitig Innovationen für einen nachhaltigeren Luftverkehr ausbremsen.

Die Einführung einer Null-Promille-Regelung für alle Kraftfahrzeugführer wäre unverhältnismäßig.

Hinsichtlich der vorgeschlagenen jährlichen Abgasuntersuchungen ist die Meinungsbildung innerhalb der Bundesregierung derzeit noch nicht abgeschlossen.