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Patricia Peveling
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Frage von Helmut E. •

Leistung soll sich wieder lohnen! Sollte der Mindestlohn und das Lohnniveau angehoben werden, dass man vom Arbeitseinkommen ordentlich leben kann, oder sollten die Sozialleistungen gekürzt werden?

Bürgergeld und alle Sozialleistungen orientieren sich gemäß Bundesverfassungsgericht am Existenzminimum. Viele Leute arbeiten hart und kommen trotzdem bis zum Monatsende nicht über die Runden und müssen/müssten zusätzlich Sozialleistungen beziehen/beantragen. Was folgt also aus dem Slogan „Leistung muss sich wieder lohnen“ ?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr E.

vielen Dank für Ihr Interesse an meinem Profil und Ihre Frage. Den Slogan "Leistung muss sich wieder lohnen" nutzen aktuell die Parteien CDU und CSU in Bezug auf das Bürgergeld, daher kann Ihnen sicherlich ein Kandidat/eine Kandidatin dieser Parteien die Frage, was aus diesem Slogan folgen soll, beantworten. Ich persönlich finde diese Kampagne unwürdig, denn sie spielt Menschen mit wenig gegen Menschen mit ganz wenig aus. Und zudem wird auch noch ein falscher Eindruck erweckt. Der DGB hat sich die Arbeit gemacht und mal nachgerechnet, eine gute Übersicht der Ergebnisse finden Sie hier: https://www.dgb.de/themen/++co++ef171378-cbfb-11ea-af64-001a4a160123#uuid-b3367076-1fc5-11ee-9b6b-001a4a160123.