Fotograf: Christian Ernst
Unser Ziel ist ein moderner, bürgernaher Staat, der allen BürgerInnen einen einfachen, digitalen Zugang zu seinen Dienstleistungen bietet. Wir werden daher die Verpflichtung von Bund, Ländern und Kommunen zur Bereitstellung digitaler Verwaltungsdienstleistungen ausbauen, damit alle Verwaltungsleistungen möglichst schnell auch digital verfügbar sind
Ich persönlich bin grundsätzlich dafür. Aber es sind noch Fragen im Detail zu klären.
(...) Voucko-Glockner betreibt weiterhin die Praxis ihrer Vorgänger im Bergwald. Sowohl für die Nahversorgung wie auch die ärztliche Versorgung hat sich die SPD-Fraktion im Gemeinderat stark eingesetzt." Viele Grüße (...)
(...) Wir haben heute laut DIW ein geringeres Investitionsniveau als in den 90er und 2000er Jahren, wir sind fast OECD Schlusslicht bei Breitband, wir verfehlen unsere selbst gesteckten Klimaschutzziele deutlich, wir haben einen großen Handelsbilanzüberschuss (weil Investitionen und Löhne in DE zu gering sind), während gleichzeitig das Nord-Süd-Gefälle in der EU immer mehr zunimmt, andere Weltregionen ziehen an Deutschlands Forschung und Entwicklung bei alternativen Antrieben vorbei. Alles für mich Indikatoren, dass wir dringend mehr Investitionen im Inland brauchen. Auch im Sinne der Generationengerechtigkeit. (...)
(...) kein bedingungsloses Grundeinkommen aber ein "Grundeinkommen light", gekoppelt an Bildung. Der taz Artikel beschreibt treffend den Ansatz unseres SPD Chancenkontos: http://www.taz.de/!5426891/ (...)
(...) "Grundrecht auf Religionsfreiheit bei Beschneidungen von Jungen anerkennen (...) Religionsbedingte Beschneidungen bei Jungen in Deutschland dürfen nicht strafbar sein. (...) Dies wird zu Lasten der Kinder gehen, da die Beschneidungen dann in Hinerzimmern oder im Ausland durchfeführt werden. (...) Wir wollen, dass Beschneidungen von Jungen auch künftig unter ärztlicher Aufsicht und mit medizinischen Qualitätsstandards erfolgen und zum Wohle der Kinder nicht unbeaufsichtigt in Hinterzimmer verlegt werden. (...)
