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Otto Fricke
FDP
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Wie stehen Sie zum Thema Landes- und Bündnisverteidigung, Reservistenarbeit und den abgeschlossenen bis aktuellen Auslandseinsätzen der Bundeswehr?

Frage von Ralf E. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 3 Tage

Sehr geehrter Herr Engels,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Um neben meiner politischen Positionierung ein wenig meinen persönlichen Hintergrund verständlich zu machen, darf ich darauf hinweisen, dass ich in den Jahren 1985 und 1986 als Wehrpflichtiger 15 Monate Soldat der Luftwaffe war und danach noch 2 Wehrübungen in den 90ern als Reservist hatte.

Zu Ihrer Frage: Die Bundeswehr trägt eine bedeutende Verantwortung für die Sicherung von Freiheit und Menschenrechten weltweit. Im Laufe der Zeit wurde den Streitkräften jedoch eine Vielzahl an Aufgaben und Einsätzen übertragen, deren Auswahl letztlich keine Priorisierung oder Strategie erkennen lässt. Dadurch entstanden auch aufgrund der Dauer der Einsätze zum Teil hohle Strukturen, überlastetes Material, fehlende Übungs- und Ausbildungskapazitäten sowie eine enorme Dienstbelastung der Soldatinnen und Soldaten mit einem Berg an Überstunden und Folgekosten.

Wir Freie Demokraten fordern daher eine Entlastung der Bundeswehr. Die Bundeswehreinsätze im Ausland sind grundsätzlich dahingehend zu überprüfen, wann ein Mandat beendet werden kann bzw. muss oder eine andere Art des Engagements beispielsweise in Form von Polizeimissionen oder ziviler Krisennachsorge zielführender ist. Außerdem sind eine klare Zielsetzung und Strategie – auch für das Ende eines Einsatzes – für die jeweiligen mandatierten Einsätze bereits vor Entsendung der Soldatinnen und Soldaten zwingend erforderlich. Grundsätzlich müssen die Einsätze regelmäßig von internen, aber auch unabhängigen Experten in ihrem Fortschritt evaluiert werden. So werden die Einsätze nicht nur zielgerichteter, sondern auch unabhängiger, sowohl von Tagespolitik als auch von parteitaktischem Kalkül.

Die zuvor beschriebenen Probleme der aktuellen Verteidigungspolitik der Großen Koalition lassen sich leider auch in Afghanistan beobachten. Vor dem humanitären Desaster vor Ort und den Hürden in der Evakuierung von Ortskräften, haben Expertinnen und Experten bereits vor Monaten gewarnt, als der Abzug internationaler Truppen angekündigt wurde. Bereits im Juni hat die FDP-Bundestagsfraktion, der ich angehöre, einen Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht, in dem wir die Bundesregierung eindringlich auf die bestehende Bedrohung der afghanischen Ortskräfte durch die Taliban nach Abzug der NATO-Partner aufmerksam machten und die Bundesregierung aufforderten, für die afghanischen Ortskräfte der deutschen Einsatzkräfte zeitnah ein vereinfachtes und unbürokratisches Visaverfahren umzusetzen und so die Ausreise nach Deutschland schneller zu ermöglichen (Bundestagsdrucksache 19/30947).

Also: Nicht nur mit Blick auf die aktuelle Krise, sondern auch langfristig müssen wir umdenken. Daher hat die Bundestagsfraktion der Freien Demokraten einen Antrag zur Zukunft der Bundeswehr beschlossen (https://www.fdpbt.de/sites/default/files/2021-02/Beschluss_Zur%20Zukunft%20der%20Bundeswehr.pdf).

Darüber hinaus hatten sie auch zu den Reservistinnen und Reservisten nachgefragt: Diese leisten einen ebenso wichtigen Beitrag für die Leistungsfähigkeit unserer Bundeswehr. Diese Leistung wertschätzen wir sehr, auch hierzu hat die Fraktion einen Antrag beschlossen (https://dserver.bundestag.de/btd/19/245/1924533.pdf).

Mit besten Grüßen
Otto Fricke

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