Omid Nouripour

(...) ich bezeichne mich gern und mit Stolz als deutschen Verfassungspatrioten, denn für mich bildet unsere Verfassung, das Grundgesetz, die zentrale und wichtigste Grundlage unserer Gesellschaft. Das Grundgesetz gilt für alle Menschen, die in Deutschland leben und fasst sie zu einer Gemeinschaft zusammen. Patriotismus bedeutet hier für mich - ganz seiner etymologischen Herkunft entsprechend - dem (väterlichen) Erbe, also dem Ursprung verpflichtet. (...)

(...) Wir haben im Rahmen des Termins über die Lage der Menschenrechte in Ägypten gesprochen. Mehr zur Lage der Menschenrechte (es sieht nicht gut aus) und die politische Entwicklung finden Sie übrigens hier: https://www.boell.de/de/wahlen-aegypten-wie-unsicher-ist-praesident-al-sisi?dimension1=ds_aegypten_2018 (...)

(...) Was wollen die Grünen? Mit unserem Vorschlag würde die europaweit einmalige Störerhaftung abgeschafft werden und das "Provider-Privileg" sowohl für kommerzielle als auch für private Anbieter gelten. Der Gesetzentwurf wurde von zahlreichen Landesparlamenten, Organisationen und Verbänden begrüßt. (...)

(...) Im Übrigen setzten sich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dafür ein Tempo 30 in den Städten zu etablieren. Tempo 30 erhöht die Sicherheit für alle und sorgt für mehr Gleichberechtigung zwischen den verschiedenen Verkehrsteilnehmern. (...)

(...) bitte verzeihen Sie die späte Antwort. Ich habe mich stets gegen Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien ausgesprochen. Der Staat ist ein Faktor der Instabilität in seiner Region und missachtet die Menschenrechte. (...)

(...) Über 80 Prozent der Deutschen fordern eine Verkehrsplanung, die auf mehr Fuß-und Radwege setzt, Carsharing-Angebote ausweitet und den öffentlichen Nahverkehr ausbaut. Deshalb möchten wir dafür sorgen, dass die Menschen in Zukunft mit ÖPNV, mit der Bahn, auf sicheren Rad- und Fußwegen und mit sauberen Autos ihre Ziele umweltfreundlich erreichen können. So werden auch unsere Städte lebenswerter und grüner. (...)