Nebeneinkünfte, Ausschussmitgliedschaften, Eigeninteressen: Unser Newsletter zeigt, was genau hinter den Politiker:innen-Profilen steckt. Bleiben Sie kritisch. Bleiben Sie informiert.
Antwort 17.09.2025 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Umsetzung des Vorschlags ist grundsätzlich möglich, wenn entsprechende Anpassungen in den Gesetzen und eine enge Abstimmung zwischen Bund, Ländern und Kommunen erfolgen.
Antwort 17.09.2025 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Laut Energieexperten kann sich eine Solaranlage, besonders bei hohem Energieverbrauch, auch ohne Einspeisevergütung lohnen – nicht nur für die Gesellschaft dank ihrer Umweltfreundlichkeit, sondern auch finanziell für Sie.
Antwort 17.09.2025 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Den neuesten Nachrichten ist zu entnehmen, dass sich die Koalitionsfraktionen über den Sommer zum Ende der sitzungsfreien Zeit auf eine neue Kandidatin verständigt haben.
Antwort 17.09.2025 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Bundesverfassungsgericht muss in seiner Besetzung handlungsfähig bleiben – und Personalentscheidungen dürfen nicht von Diffamierungsversuchen oder parteitaktischem Kalkül bestimmt werden.