Portrait von Omid Nouripour
Omid Nouripour
DIE GRÜNEN

Frage an Omid Nouripour von Qvrgre Ibtryznaa bezüglich Verteidigung

05. April 2021 - 14:31

Sehr geehrter Herr Nouripour,

warum verstossen Sie mit Ihrer Zustimmung zum Afghanistan-einsatz der deutschen Soldaten gegen den Auftrag des Grundgesetzes, dass die Bundeswehr nur zur Verteidigung beruft? (Ggf wäre eine Ausnahme, wenn der Einsatz im Rahmen einer UNO-Mission erfolgt - dies ist aber nicht der Fall).
Die Lehre des zweiten Weltkriegs war, dass von deutschem Boden nie wieder Krieg ausgehen darf.
Wieso haben Sie sich von der früheren Linie der Grünen abgewandt, die konsequent gegen JEDEN Einsatz deutscher Soldaten im Ausland war?
Mit freundlichen Grüssen
Qvrgre Ibtryznaa

Frage von Qvrgre Ibtryznaa
Antwort von Omid Nouripour
08. April 2021 - 12:16
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 21 Stunden

Sehr geehrter Herr Ibtryznaa,

vielen Dank für Ihre Zuschrift. Ihre Grundannahme, der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan sei grundgesetzwidrig, ist falsch. Das wurde bis zum Bundesverfassungsgericht ausgeurteilt. Zudem verkennen Sie den von den Vereinten Nationen mehrfach erteilten Auftrag für diesen Einsatz. Darüber hinaus geht der Krieg in Afghanistan, den die Rote Armee vor über vier Jahrzehnten entfesselt hat, nicht “vom deutschen Boden aus”.

Zuletzt möchte ich Sie darauf hinweisen, dass Verweise auf Positionen der Gründungsphase der Grünen, die in komplett anderen realen Zusammenhängen stattgefunden haben, 41 Jahre nach der Gründung meiner Partei und nach dem Beschluss von vier Grundsatzprogramm-Novellen, eher einem ermüdenden Kunstgriff anmuten.

Beste Grüße und bleiben Sie gesund

Omid Nouripour