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Frage von Julia B. •

Frage an Oliver Grundmann von Julia B. bezüglich Migration und Aufenthaltsrecht

Sehr geehrter Herr Grundmann,

wieso haben Sie am 18.09.2020 gegen die Aufnahme von geflüchteten Menschen aus Moria gestimmt?

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Sehr geehrte Frau B.,

Sie haben mir bereits nach der Abstimmung am 23. Dezember 2020 eine Mail zu dieser Frage geschickt. Auf diese hatte ich Ihnen ausführlich am 4. Januar 2021 geantwortet. Daher nun noch einmal in aller Kürze meine Argumente, weshalb ich gegen die Aufnahme gestimmt habe:

- Die Bundesregierung hat zahlreiche Maßnahmen zur Unterstützung der griechischen Behörden unternommen (Hilfslieferungen des THW mit Zelten, Feldbetten, Schlafsäcken und anderen Materialien, die Aufnahme von unbegleiteten Minderjährigen etc.).

- Das Schicksal dieser Menschen darf nicht davon ablenken, dass die eigentliche Hilfe primär vor Ort geleistet werden muss, indem wir die Fluchtursachen bekämpfen.

- Die Bestrebungen Fluchtursachen zu bekämpfen, werden zum Teil mutwillig von staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren torpediert.

- Solange das Problem nicht an der Wurzel gelöst wird, brauchen wir eine europäische Migrationspolitik. Deutsche Alleingänge sind im Sinne einer europäischen Lösung kontraproduktiv.

- Solange es auch keine europäische Lösung gibt, helfen wir in den Flüchtlingslagern an den europäischen Außengrenzen.

- Deutschland hat bereits über 1,7 Millionen Migranten in den letzten Jahren aufgenommen. Innerhalb der Europäischen Union haben wir mit absolutem Abstand die höchste Verantwortung übernommen.

Ich hoffe, Ihnen auch auf dieser Plattform meinen Standpunkt nachvollziehbar erläutert zu haben.

Mit freundlichen Grüßen
Oliver Grundmann

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