(...) die Talentstadt-Strategie ist Bestandteil der Strategie "Metropole Hamburg - Wachsende Stadt" mit dem Ziel, heimische Talente zu entwickeln und Gründer und Kreative aus dem In- und Ausland nach Hamburg zu holen. (...)
(...) mit dem von der Bürgerschaft übrigens einstimmig verabschiedeten Gesetz ging es uns nicht in erster Linie darum, die Freiheit der Raucher durch ein Verbot zu begrenzen. Uns ging es um den Schutz der Nichtraucher vor dem Passivrauchen. Niemand bestreitet ernsthaft, dass das Passivrauchen sehr schädlich ist. (...)
(...) Warum die grundsätzlich positiv zu wertende betriebliche Altersvorsorge in Ihrem Fall zu diesem Ergebnis führt, kann ich Ihnen ohne weiteres leider nicht erläutern. In den letzten Jahren wurden auf Bundesebene die Gesetze, die die Bedingungen für die betriebliche Altersvorsorge regeln, mehrfach geändert. Diese Details sind ohne weitere persönliche Informationen nicht zu beantworten. (...)
(...) das Bundesverfassungsgericht hat sich mehrfach mit der Pflichtmitgliedschaft bei Kammern befasst. Es kommt ebenso wie das Bundesverwaltungsgericht zu dem Ergebnis, dass derartige Pflichtverbände nicht gegen das Grundgesetz verstoßen. (...)
(...) Schließlich garantiert das geplante Kraftwerk eine zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung für zahlreiche Privathaushalte und Betriebe. Es leistet auf diese Weise einen bedeutenden Beitrag zur Sicherung tausender Arbeitsplätze in zahlreichen Betrieben im Hamburger Hafen wie etwa der Norddeutsche Affinerie und das mit nach heutigen Maßstäben modernster Technologie. (...)
(...) bei der Regierungsübernahme 2001 durch die CDU gab es in Hamburg keine staatlichen Regeluntersuchungen. Erst der CDU-Senat hat ein engmaschiges Netz ärztlicher Untersuchungen geschaffen, um die Gesundheit der Kinder zu sichern und Kindeswohlgefährdungen früh festzustellen. Der Deutsche Kinderschutzbund lobt das Hamburger System als vorbildlich für ganz Deutschland. (...)
