Olaf Scholz

(...) Allerdings hat die schwarz-grüne Regierung die Statteilschulen gerade in der schwierigen Startphase allein gelassen. Das Konzept für die Stadtteilschulen wurde viel zu spät in Angriff genommen. (...)

(...) Sie fragen, was die SPD Hamburg für Menschen mit Behinderung tun wird. Aus meiner Sicht ist die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zentrale und vordringliche Aufgabe. Dazu werden wir einen Landesaktionsplan auflegen, der die Betroffenen und ihre Verbände als Expertinnen und Experten in eigener Sache in alle Planungen und Maßnahmen auf allen Ebenen der Entwicklung, Umsetzung und Überwachung der Behindertenrechtskonvention eng konsultiert und einbezieht. (...)

(...) Eine Stadtbahn muss auch bezahlbar und von der Mehrheit der Hamburgerinnen und Hamburger gewollt sein. (...) Das darf man als verantwortlicher Politiker nicht einfach ignorieren. (...)

(...) Wie Sie richtig anmerken ist ein neuer Verkehrsentwicklungsplan (VEP) für Hamburg längst überfällig. Der letzte VEP stammt aus dem Jahre 2000 und wurde unter dem damaligen Bausenator Eugen Wagner (SPD) erstellt. (...)

(...) Januar 2011 zum Thema Stadtteilschule hat sich nun ein Streit über die Auslegung dieser, wie ich finde eindeutigen Regelung entwickelt. Wir sind der Auffassung, dass die Eltern sowohl an der Beurteilung der Kompetenzen ihrer Kinder interessiert sind, als auch daran, einen Hinweis zu bekommen, welche Schulform für ihre Kinder besser geeignet ist. (...)