Frage an
Olaf Scholz
SPD

(...) Da über 60% der Hamburger konfessionsfrei sind, stellt sich die Frage: (...)

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
12. Februar 2015

(...) Auch geht damit umgekehrt keine Diskriminierung anderer Religionsgemeinschaften und Weltanschauungen der Hamburgerinnen und Hamburger einher, die keiner Konfession oder Religion angehören. Die Verträge beachten den Grundsatz der Trennung von Staat und Kirche und wahren die staatliche religiöse Neutralität. Hamburg und Bremen zahlen übrigens keine „Staatsleistungen“ im Sinne der Fragestellung an die Kirchen. (...)

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Olaf Scholz
SPD

(...) Vermutlich ab 2017 kommen auch noch die Betriebskosten der Elbphilharmonie hinzu. Lässt sich ein Kahlschlag in der Kultur unter diesen Voraussetzungen vermeiden? Was haben Sie konkret vor, um den Institutionen und Initiativen auch über 2017 hinaus gestalterische Perspektiven zu eröffnen? (...)

Kultur
12. Februar 2015

(...) Die notwendigen Spielräume auch für neue Initiativen konnten wir durch die Kultur- und Tourismustaxe  und beispielsweise den Elbkulturfonds gewinnen. Mit den zusätzlichen Mitteln erreichen wir eine spürbare Belebung der Kultur in Hamburg - nach außen wie nach innen. Das wollen wir fortsetzen. (...)

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Olaf Scholz
SPD

(...) Ist das überhaupt realistisch bei diesem Personalbestand bei der Polizei ? Die Hamburger Polizei schiebt einen Berg von fast einer Million unbezahlter Überstunden vor sich her. Ist das nicht ein untrügliches Zeichen für zu wenig Personal? (...)

Innere Sicherheit
07. Februar 2015

(...) In den vergangenen vier Jahren haben wir viele wichtige Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheit in Hamburg unternommen. Anders als unter den Vorgängersenaten gab und gibt es auch zukünftig mit uns trotz der verfassungsrechtlich verankerten Schuldenbremse keine Stellenstreichungen in den Vollzugsbereichen von Polizei und Feuerwehr. (...)

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Olaf Scholz
SPD

(...) Allerdings stellt sich den Normalverdienern in dieser Stadt immer öfter die Frage: wo bleiben wir? Sozialer Wohnungsbau ist wichtig, ganz sicher. Nur wo bleiben die Wohnungen, die Menschen ohne Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein anmieten können - also Wohnungen für den Durchschnittsverdiener? (...)

Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
05. Februar 2015

(...) Bevor die Hamburgerinnen und Hamburger mich 2011 zum Bürgermeister gewählt haben, wurden in Hamburg 10 Jahre lang viel zu wenige Wohnungen gebaut. Deswegen haben wir dafür gesorgt, dass nun jedes Jahr mindestens 6.000 neue Wohnungen gebaut werden. 2000 davon sollen Sozialwohnungen in erster und zweiter Förderung sein. (...)

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Olaf Scholz
SPD

(...) Nach Bebauungsplan BN 11 soll hier ein Gebäuderiegel entstehen. Ein Gutachten warnt bei 4 Stockwerken vor einer Behinderung der Luftzufuhr: Speziell dort können sich bei bestimmten Wetterlagen im Straßenraum quasi geschlossene Strömungswalzen ausbilden, in die nur wenig frische Luft von oben eingemischt werden kann. (...)

Umwelt
05. Februar 2015

(...) Im Innenbereich des Plangebietes sei die Immissionsbelastung durch verkehrsbedingte Luftschadstoffe noch einmal deutlich geringer und läge im Niveau der städtischen Hintergrundbelastung. (...)

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Olaf Scholz
SPD

In Interview mit der Zeit argumentieren sie, dass für den Bau eines 100km großen Straßenbahnnetzes 200km Fahrspuren verloren gehen - und werben für das Busbeschleunigungsprogramm, bei dem auch Busspuren anzulegen ist.

Verkehr
01. Februar 2015

(...) im Kern verdeutlichen Ihre Fragen eines der Hauptprobleme der Verkehrsplanung in unserer Stadt: Hamburg ist eng bebaut und die Straßen stammen oft aus Zeiten, in denen sie viel weniger Verkehr abwickeln mussten. Der Verkehrsraum ist vergeben und ist – zumindest oberirdisch – nicht beliebig erweiterbar. (...)