Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Sachsen-Anhalt
Unser klares Ziel ist die technische Abregelung von EE-Anlagen massiv zu reduzieren. Einen konkreten Fortschritt den wir erreicht haben ist die Streichung der Spitzenkappung (maximale Einspeisung von 70% der Leistung) bei Solaranlagen. Sie wurde im letzten Gesetzespaket der Bundesregierung gestrichen.
Die Förderung PV-Speicher durch das Land erfolgt nach Haushaltsbeschluss. Entsprechende Förderung von Anlagen erfolgt über den Bund durch Einspeisevergütung.
Es ist in der Diskussion die Kosten für Netzanschluss, Anschluss-und Netzverstärkung nicht mehr zu 100 Prozent den Anlagenbetreiber*innen anzulasten, sondern über die Netzausbaukosten zu finanzieren.
Es gibt da kein Alternativverhältnis.
(...) die ländlichen Räume in Sachsen-Anhalt gestärkt und die medizinische Versorgung vor Ort gesichert (...)
(...) nach meiner Auffassung gehört ein leistungsfähiger öffentlich-rechtlicher Rundfunk zu den unverzichtbaren Grundlagen unserer demokratischen Gesellschaft. (...)
