Norbert Dünkel
CSU

Frage an Norbert Dünkel von Pbearyvn Tebo bezüglich Energie

29. Juni 2020 - 23:12

Guten Tag,

wie werden Sie stimmen in puncto Kohleausstiegsgesetz?
Ist Ihnen klar, daß mit dem vorliegenden Entwurf nicht das Ziel des Pariser Abkommens erreicht werden kann? Werden Sie in der Klimafrage ebenso Ihr Handeln an den Erkenntnissen der Wissenschaft orientieren? Oder bevorzugen Sie es, Lobbypolitik zu unterstützen, die unsere Lebensgrundlagen zerstört?
Denken Sie noch einmal nach und besinnen Sie sich auf Ihr Gewissen und Ihre Verantwortung!
Darum bitte ich Sie von Herzen!
Mit freundlichen Grüßen

Pbearyvn Tebo

Frage von Pbearyvn Tebo
Antwort von Norbert Dünkel
30. Juni 2020 - 10:16
Zeit bis zur Antwort: 11 Stunden 4 Minuten

Sehr geehrte Frau Tebo,

das Kohleausstiegsgesetz wurde durch die Bundesregierung im Kabinettsentwurf beschlossen. Als Mitglied des Landtags bin ich hierbei nicht involviert.

Die Länder haben sich mit dem Gesetzentwurf im Bundesrat befasst. Dabei beschloss der Bundesrat zum geplanten Kohleausstiegsgesetz, das den "Kohlekompromiss" vom Herbst letzten Jahres umsetzen soll, eine Vielzahl von Änderungswünschen. Die Stellungnahme ging über die Bundesregierung in den Bundestag. Dieser hatte schon am 6. März 2020 mit seiner ersten Lesung begonnen.

Mit freundlichen Grüßen
Norbert Dünkel, MdL