Norbert Dünkel

(...) Im Impfzentrum des Landkreis Nürnberger Land mit den beiden Außenstellen werden aktuell die letzten Personen der Gruppe 2 und die ersten Personen der Gruppe 3 geimpft. Ich empfehle Ihnen, sich auch bei Ihrem Hausarzt für eine Impfung anzumelden. (...)

(...) Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zu weiteren Lockerungen in Regionen mit einer Inzidenz unter 100 werden darüberhinaus weitere Öffnungsschritte für Bayern eingeleitet. (...)

(...) Verantwortungsvolle Gesundheits- und Drogenpolitik muss einer Ausweitung riskanter (...)

(...) zur Schonung der natürlichen Ressourcen und zur Erfüllung der ersten Stufe der Abfallhierarchie – der Abfallvermeidung – ist es von zentraler Bedeutung, Photovoltaik-Module so lange wie möglich zu nutzen (...) 

(...) das Kohleausstiegsgesetz wurde durch die Bundesregierung im Kabinettsentwurf beschlossen. Als Mitglied des Landtags bin ich hierbei nicht involviert. (...)

(...) das aktuelle Wahlgesetz wird in den kommenden Monaten aufgrund der Erfahrungen und Bewertungen der zurückliegenden Wahlen evaluiert und überarbeitet werden. (...)

(...) Die Mobilitätsprämie kann mit einer Abwrackprämie für Autos nicht verglichen werden. Die im übrigen auch nicht zur Diskussion steht. (...)

(...) In der Sache ist die Anfrage durch den Zeitablauf zwischenzeitlich erledigt. (...)

(...) die Regierungskoalition beabsichtigt nicht, einen Entwurf eines Informationsfreiheitsgesetzes nach dem Vorbild anderer Bundesländer in den Landtag einzubringen. Dies sehe ich ebenso. (...)

(...) Der Bayerische Landtag wird sicherlich eine sorgfältige Abwägung zwischen den notwendigen Belangen für die Umwelt und die Bevölkerung und den erforderlichen Verbesserungen des aktuellen Mobilfunknetzes treffen. (...)

(...) Als Landtagsabgeordneter bin ich zwar nicht wirklich der erste Adressat für Ihre Fragen zu Europäischen Verfahren. Dennoch eine Einschätzung: Die zuständige EU-Kommissarin für Justiz, Verbraucherschutz und Gleichstellung Věra Jourová hat sich durchaus mit den Geschäftspraktiken von Airbnb befasst. Bereits im Juli 2018 wurde Airbnb aufgefordert zu den Vorwürfen der fehlenden Transparenz bei Buchungen, teils unklaren Preisangaben sowie unzulässigen Geschäftsbedingungen Stellung zu nehmen und konstruktive Lösungsansätze zu präsentieren. (...)

(...) Aufgrund der enorm großen Antragszahl im ersten Durchlauf des Landespflegegeldvollzuges – bis Ende des Jahres 2018 wurden über 350.000 Anträge eingereicht – kann es vereinzelt zu einer längeren Bearbeitungsdauer kommen. (...)