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Norbert Barthle
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Frage von Elisabeth M. •

Frage an Norbert Barthle von Elisabeth M. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Barthle,

Sie haben vor der „Volksabstimmung“ S21 als Schnäppchen auf Kosten von Bund und Bahn verkauft:

„Wir investieren rd. 800 Mio. Euro Landesanteil in ein Jahrhundertprojekt ....– und bekommen den Rest der Investitionskosten vom Bund und der Bahn.“ http://www.barthle-mdb.de/index.php?printit=1&ka=1&ska=56&idn=76

Im März hat der Bahn-Aufsichtsrat den Spieß umgedreht: Er hat auf Druck der Bundesregierung trotz 2,3 Milliarden Mehrkosten den Weiterbau beschlossen, kündigte aber gleichzeitig an, die Mehrkosten beim Land Baden-Württemberg einzuklagen.
Ehrbare christdemokratische Lokalpatrioten müssten eigentlich rebellieren gegen diesen Beschluss und ihre Wähler für ihre falschen Versprechen um Verzeihung bitten.

Aber Sie schreiben:

„Der Bund, die Koalition und die Bahn sind sich einig, dass die Mehrkosten bei Stuttgart 21 nicht allein von der Bahn zu tragen sind. Deshalb .... halte ich eine Klage der Bahn gegen ihre Projektpartner für gerechtfertigt.“ http://www.cdu-lg-bw.de/pressemitteilungen/554-norbert-barthle-klares-bekenntnis-zu-stuttgart-21

Meine Fragen:

- Finden Sie es in Ordnung, den Leuten erst einen „geschenkten Gaul“ aufzuschwatzen, und sie dann für die Mehrkosten des lahmen Pferdes zur Kasse zu bitten?

- Was an „Stuttgart 21“ ist 6 800 000 000 Euro wert?

Mit freundlichen Grüßen

Elisabeth Müller

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Müller,

Stuttgart 21 ist ein Jahrhundertgeschenk für unsere bislang vom Verkehr wie zerrissene Landeshauptstadt. Doch darüber werden wir nicht mehr zu einer ähnlichen Sichtweise kommen, das belegen mir unsere bisherigen Kontakte. Einigen wir uns darauf, uns nicht einigen zu können...

Mit freundlichen Grüßen nach Heidelberg

Ihr Norbert Barthle