Kai Treffan
(...) trotz der mangelnden Rechtklarheit notwendige Verbesserungen im Bereich der Gemeinnützigkeit (...)
(...) In der Tat sind die Umstände für die Geflüchteten auf Lesbos seit langem unhaltbar (...)
Wie Sie sicher ja auch medial verfolgt haben, wurde die Kaufprämie - dank SPD - für Verbrenner richtigerweise nicht beschlossen.
Die SPD-Fraktion hat sich schon vor mehren Monaten für ein Modell ausgesprochen, bei dem die Anzahl der Wahlkreise (299) gleich bliebe. Unser Modell sieht vielmehr eine Kappung der Mandate bei 690 Abgeordneten bei gleichzeitiger Limitierung der Direktmandate im Verhältnis zum jeweils landesweit erzielten Zweitstimmenergebnis vor. Direktmandate, die über dieses Zweitstimmenergebnis hinaus gingen, würden danach nicht in den Bundestag einziehen.
Eine Vergrößerung der Wahlkreise käme aktuell zudem allein deswegen nun nicht mehr in Betracht, weil der Wahlkreiszuschnitt und damit eine Wahlrechtsänderung aufgrund von sich verschiebenden Einwohnerzahlen bereits vor der Sommerpause verabschiedet wurde.
das deutsche Transplantationsgesetz verbietet es ausdrücklich, mit Organen zu handeln. Ähnliche Regelungen finden sich in fast allen Staaten der Welt – dies aus gutem Grund.
