Frage an Nina Scheer von Sebastian L. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Dr. Scheer,
wie werden Sie / Ihre Partei konkret auf den Abgasskandal der Autoindustrie reagieren?
Welche Maßnahmen/Forderungen unterstützen Sie, welche nicht?
Danke für eine Antwort,
mit freundlichem Gruß,
S. L.
Sehr geehrter Herr L.,
die Industrie steht in der Pflicht und Verantwortung, die Überschreitung der Grenzwerte unverzüglich und auf eigene Kosten abzustellen. Die Automobilbranche braucht zudem eine Investitions-, Innovationsoffensive im Zeichen der Energiewende. Parallel bedarf es meiner Überzeugung nach auch politisch einer Mobilitätswende - für einen Umstieg auf alternative Antriebstechnologien auf Grundlage Erneuerbarer Energien.
Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Nina Scheer
Weitere Fragen an Nina Scheer
Noch verfügen wir in Deutschland über keinen Auszahlungsmechanismen. Mit der nächsten Stufe der CO2-Bepreisung muss auch für eine Entlastung gesorgt werden. In unserem Wahlprogramm heißt es hierzu: „Wenn ab 2027 die europäische Regelung in Kraft tritt, werden wir durch geeignete Maßnahmen auf europäischer und nationaler Ebene (zum Beispiel Klimageld) dafür Sorge tragen, dass niemand überfordert wird.“
Die Unterstützung muss fortgesetzt werden. Sie muss aber auch finanzierbar sein. Wir müssen in Deutschland hierfür einen Weg außerhalb des regulären Haushaltes finden, der der Notsituation des Krieges gerecht wird.
Meines Erachtens ist der von Boris Pistorius vorgeschlagene Weg des verpflichtenden Fragebogens für Männer im wehrdienstfähigen Alter ein hinreichender Weg. Eine auf die Bundeswehr bezogene allgemeine Grundschulung erachte ich in der Breite als eine zu weitgehende Verpflichtung.
Es geht bei der Systematik darum, dass die Kosten für die nächste produzierte Megawattstunde gedeckt sind, damit auch ausreichend Strom gewonnen wird. Tatsächlich hat das Merit-Order-System aber gerade in der heutigen hybriden Lage, in der schon ein großer Stromanteil aus Erneuerbaren Energien kommt, der - teurere - Rest aber noch aus fossilen, seine Schwächen.