Nils Schmid
Alle Reisen finden nach den Ausführungsrichtlinien des Bundestages statt (https://www.bundestag.de/parlament/aufgaben/rechtsgrundlagen/ausfuehrungsrichtlinien-reisen-abgg-959784), werden geprüft und bei Erfüllung der Richtlinien genehmigt.
Da sich die USA zunehmend dem indopazifischen Raum zuwenden, müssen wir mehr sicherheitspolitische Verantwortung in der direkten Nachbarschaft übernehmen, um die transatlantischen Beziehungen zu einer echten Führungs- und Verantwortungspartnerschaft weiterzuentwickeln.
Zielmarken oder ehrgeizige Jahreszahlen sind schnell beschlossen, aber entscheidend ist die Umsetzung von konkreten Maßnahmen – und das bedeutet Veränderung.
Wiedergutmachung wird hierbei als ein andauernder Prozess verstanden.
Die Europäische Union setzt sich weiterhin für die Beziehungen ein und Deutschland hat zuletzt zur Deeskalation im Konflikt um das östliche Mittelmeer 2020 erfolgreich zwischen beiden Staaten vermittelt.
Für die SPD und die Bundesregierung stehen Menschenrechte im Zentrum der Außenpolitik.
