Nils Schmid MdB
Antwort 11.05.2011 von Nils Schmid SPD

(...) Ein Volksentscheid findet statt über die Frage, ob sich das Land finanziell am Bau von Stuttgart 21 beteiligt. Findet sich dabei eine Mehrheit für das Ausstiegsgesetz und wird das Quorum von einem Drittel der Stimmberechtigten erreicht, ist das Votum unmittelbar bindend, d.h. (...)

Nils Schmid MdB
Antwort 11.05.2011 von Nils Schmid SPD

(...) Ihren Vergleich von Stuttgart 21 mit dem Betrieb von Atomkraftwerken meinen Sie hoffentlich selbst nicht ernst. Ein Scheitern von Stuttgart 21 würde in keinster Weise dazu führen, dass die Schuldenbremse eingehalten wird. Den Schuldenabbau des Landes werde ich entschieden verfolgen, aber auf Zukunftsinvestitionen werden wir dabei nicht verzichten. (...)

Frage von Maximilian P. • 21.04.2011
Frage an Nils Schmid von Maximilian P. bezüglich Recht
Nils Schmid MdB
Antwort 05.05.2011 von Nils Schmid SPD

(...) Generell werbe ich für einen sachlicheren Umgang mit dem Thema und für mehr Aufklärung. Leider erleben wir stattdessen in der Debatte um Cannabiskonsum ein breites Spektrum an Emotionen, das von Verteufelung bis Verharmlosung reicht - beides finde ich nicht angemessen. (...)