Frage von Joachim B. • 22.06.2015
Frage an Nils Schmid von Joachim B. bezüglich Recht
Nils Schmid MdB
Antwort 15.07.2015 von Nils Schmid SPD

(...) Die von Ihnen angesprochene Zulage kann nach dem Entwurf des § 21 Erschwerniszulagenverordnung (neu) Beamtinnen und Beamten gewährt werden, wenn und solange sie „zeitlich überwiegend“, d.h. mehr als 50% ihrer Arbeitszeit, länger als drei Monate Sicherungsuntergebrachte beaufsichtigen, betreuen oder behandeln. (...)

Nils Schmid MdB
Antwort 27.01.2015 von Nils Schmid SPD

(...) Die Landesregierung will das Angebot an Ethikunterricht ausbauen, allerdings nicht als Ersatz, sondern parallel zum Religionsunterricht. Das hat weniger mit "Rückgrat" zu tun als mit der Landesverfassung. (...)