Wie Umweltschutz und Bundeswehr in Einklang bringen?
Sehr geehrte Herr Wagener,
Umweltschutz ist ein hohes Gut, zurecht setzen Sie sich mit Nachdruck für eine Verstärkung ein. Gleichzeitig sind Sie Mitglied des Verteidigungsausschuss und wissen sicherlich, wie Natur- und Umweltschutzauflagen sich leider oftmals negativ auf den militärischen Betrieb auswirken. Erst kürzlich mussten Stellungssysteme in Bad Salzungen, welche zur Befähigung der Truppe zum Stellungsbau angelegt wurden aufgrund von Naturschutz abgebaut werden; weitere Anlagen dürfen nicht gebaut werden.
Das ist nur eins von mehreren Beispielen. Mit Blick auf die Wiederherstellung unserer Verteidigungsfähigkeit stellt sich daher mir die Frage, ob der Umwelt- und Naturschutz zu Gunsten der Bundeswehr "zurückgefahren" wird. Gibt es dafür Überlegungen, Pläne oder schon konkrete Vorhaben?
Sehr geehrter Herr N.,
haben Sie Dank für Ihre wichtige Frage. Zu den erwähnten Details kann ich Ihnen leider nichts sagen, Standortbezogen ist das Bundesverteidungsministerium der erste Ansprechpartner.
Grundsätzlich haben wir beim Thema Verteidigung manchmal ein ähnliches Dilemma wie beim beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien. Letztlich geht es immer um eine Abwägung, also wie bedeutend das jeweilige Projekt für die Landes- und Bündnisverteidigung oder eben die Energieversorgung- und Unabhängigkeit unseres Landes ist.
Die Bundeswehr befindet sich beim Thema Klima- und Umweltschutz in einer Doppelrolle. Einerseits gehen militärische Tätigkeiten mit erheblichen Umweltbelastungen einher, etwa durch den Einsatz schwerer Nutzfahrzeuge und Kampfpanzer, durch den hohen Kerosinverbrauch militärischer Luftfahrzeuge, die Munitionserprobung auf Übungsplätzen oder die energieintensive Herstellung von Rüstungsgütern. Diese Aktivitäten verursachen einen beachtlichen CO₂-Ausstoß, sowie zusätzliche Belastungen für Böden, Luft und Wasser. Andererseits ist auch die Bundeswehr zunehmend selbst von den Auswirkungen des Klimawandels betroffen. So beeinträchtigen Hitzewellen, Starkregen und Hochwasserereignisse nicht nur die Einsatzfähigkeit, sondern auch die Infrastruktur der Streitkräfte. Beispiele dafür sind überhitzte Serverräume, eingeschränkte Übungsmöglichkeiten auf Truppenübungsplätzen wegen Trockenheit und Waldbrandgefahr, oder Schäden an Kasernen durch Starkregen und Überschwemmungen.
Diese Entwicklungen zeigen deutlich, dass Umweltschutz und Verteidigungsfähigkeit keine sich ausschließenden Ziele sind. Vielmehr müssen sie strategisch zusammengedacht werden. Nur eine nachhaltige, klimaresiliente Verteidigungspolitik kann langfristig zur Stabilität und Sicherheit in Deutschland und Europa beitragen. Vor diesem Hintergrund hat die Europäische Union ihre Mitgliedstaaten verpflichtet, bis Ende 2023 nationale Strategien zur Anpassung ihrer Streitkräfte an den Klimawandel zu entwickeln. Das Bundesministerium der Verteidigung hat diese Anforderung mit der Strategie „Verteidigung und Klimawandel“ umgesetzt. Dies unterstreicht das Bekenntnis, auch in sicherheitspolitisch herausfordernden Zeiten weiterhin Verantwortung für den Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen zu übernehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Niklas Wagener
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