Niema Movassat
Für mich steht stets der Gesundheits- und Jugendschutz sowie Freiheitsrechte im Vordergrund.
(...) Dabei fordern wir als LINKE, anders als gegenwärtig geregelt, bei geringen Drogenmengen zwingend von einer Strafverfolgung abzusehen. (...)
(...) „Antifa“ ist keine einzelne Organisation, sondern eine Denkrichtung / politische Haltung und zudem gibt es bundesweit einzelne Gruppen, die sich unabhängig voneinander „Antifa“ nennen. (...)
Derzeit, also in dieser Legislaturperiode, sehe ich leider keine Chancen für ein Ende der repressiven Drogenpolitik.
(...) Ich persönlich und als DIE LINKE sehen das ganz genau wie Sie. Auch wir sind der Meinung, dass der 8. Mai bundesweit ein gesetzlicher Feiertag werden sollte. (...)
(...) Daher bin ich außerstande, Frage 1 zu beantworten. Zur Frage 2: Wir haben keine Widerspruchslösung bei der Organspende. Zur Frage 3 kann ich ebenfalls nichts sagen, da ich nicht Mitglied im Finanzausschuss bin. (...)
